ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Di., 09.03.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal
Ort:: Stadthalle Alsdorf, Annastraße 2-6, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2021/0085/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner/innen	2021/0086/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2021/0087/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Nachhaltigkeit und fairer Handel: "Fairtrade Town" - Kommunal aktiv für den fairen Handel; Antrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 17.12.2020	2021/0014/A13	geändert beschlossen
Ö 5	Durchführung und Finanzierung notwendiger Investitionen im Haushaltsjahr 2021 und Folgejahre im Produktbereich 03 - Schulen; hier: Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sowie Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils	2021/0092/A40	unverändert beschlossen
Ö 6	Sanierung der Sportanlage in Mariadorf		zurückgezogen
Ö 7	Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021	2021/0094/A11	unverändert beschlossen
Ö 8	Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2021 und des Haushaltssanierungsplans	2021/0080/A20	zurückgezogen
Ö 9	Satzung vom 09.07.2009 über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Primarstufe der Schulen der Stadt Alsdorf (Offene Ganztagsgrundschulen) - Vierte Änderung - Anpassung der Elternbeiträge ab dem 01.08.2021	2021/0034/A40	unverändert beschlossen
Ö 10	Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2021 vom 9. Dezember 2020 hier: Digitale Endgeräte für Lehrkräfte an Alsdorfer Schulen		unverändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 3 gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW; hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsgrundschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021	2021/0013/A51.1	unverändert beschlossen
Ö 12	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet; hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2021 - 2023 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftiger Gruppenformen	2021/0043/A51.1	unverändert beschlossen
Ö 13	Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz -); hier: Fünfte Änderung der Kinderfördersatzung (Kfs) der Stadt Alsdorf	2021/0044/A51.1	unverändert beschlossen
Ö 14	Kinderbeteiligung in der Spielplatzentwicklung; hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 17.02.2021	2021/0099/A51.1	geändert beschlossen
Ö 15	Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister/zur Bürgermeisterin der Stadt Alsdorf am 13. September 2020	2020/0402/A10	unverändert beschlossen
Ö 16	Feststellung der Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Stadt Alsdorf am 13. September 2020	2020/0404/A10	unverändert beschlossen
Ö 17	Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Integrationsrat der Stadt Alsdorf (Integrationsratswahl) am 13. September 2020	2020/0405/A10	unverändert beschlossen
Ö 18	Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 83 GO NRW hier: Geschäftsaufwendungen IT	2020/0470/A10	unverändert beschlossen
Ö 19	Digitaler Rat; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2020 und gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und Grüne-Fraktion vom 04.11.2020	2021/0093/A12	geändert beschlossen
Ö 20	8. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die vom Rat der Stadt gebildeten Ausschüsse sowie für den Bürgermeister	2021/0083/A12	unverändert beschlossen
Ö 21	Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien	2021/0054/A12	geändert beschlossen
Ö 22	Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2021 zum Thema "Zukunft des Alsdorfer Wochenmarktes"	2021/0051/A32	geändert beschlossen
Ö 23	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Fortführung der Flüchtlingsarbeit	2021/0053/A50	unverändert beschlossen
Ö 24	Photovoltaik auf städtischen Dachflächen; Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.02.2021	2021/0095/A60	geändert beschlossen
Ö 25	Fraktionsantrag der AfD-Fraktion vom 21.12.2020 hier: Einführung einer Alsdorf Card um den ÖPNV und das Parken auf öffentlichen Parkflächen im Stadtgebiet Alsdorf kostengünstig zu nutzen bzw. zu ermöglichen	2021/0063/A65	geändert beschlossen
Ö 26	Anfragen und Mitteilungen	2021/0088/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2021 und des Haushaltssanierungsplans	2021/0112/A20	unverändert beschlossen
Ö 28	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	2021/0113/A12	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:05 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beteiligungsmanagement; hier: Anteilsverkauf und Neuausrichtung einer mittelbaren Gesellschaft
N 4	Beteiligungsmanagement; hier: Gründung einer Beteiligungsgenossenschaft
N 5	Ersatzneubau des Hallenbades; hier: Vergabe der Projeksteuerer-Leistungen
N 6	Anfragen und Mitteilungen

Rat der Stadt Alsdorf - 09.03.2021

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