ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 29.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2022/0314/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner/innen	2022/0315/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2022/0316/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beteiligungsmanagement; Beteiligungsbericht 2021	2022/0345/A20	unverändert beschlossen
Ö 5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Quartal des Haushaltsjahres 2022	2022/0348/A20	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Budgetbericht zum Stand 30.06.2022 einschließlich des Berichtes zum Umsetzungsstand des Haushaltssanierungsplanes 2017 bis 2023	2022/0349/A20	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2023 der StädteRegion Aachen	2022/0344/A20	unverändert beschlossen
Ö 8	Änderung des Siegels für die Elisabethschule	2022/0336/A40	unverändert beschlossen
Ö 9	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet;hier: Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung "Am alten Viktoriasportplatz" - Ergebnis der Trägerabfrage	2022/0326/A51.1	geändert beschlossen
Ö 10	10. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die vom Rat der Stadt gebildeten Ausschüsse sowie für den Bürgermeister	2022/0343/A12	unverändert beschlossen
Ö 11	Fortführung der Flüchtlingsarbeit in Alsdorf im Jahr 2023	2022/0327/A50	unverändert beschlossen
Ö 12	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	2022/0268/A60	unverändert beschlossen
Ö 13	Photovoltaikanlage Stadthalle Alsdorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.08.2022	2022/0342/A60	unverändert beschlossen
Ö 14	Energieeinsparungen und alternative Heizmöglichkeiten in städtischen Gebäuden und Liegenschaften hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.08.2022	2022/0341/A60	geändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 365 - Am alten SC Sportplatz - a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 365 - Am alten SC Sportplatz b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 365 - Am alten SCSportplatz -	2021/0337/A61-1-1	unverändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 211 - 4. Änderung - Robert-Koch-Straße a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 211 - 4. Änderung - Robert-Koch-Straße b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 211 - 4. Änderung - Robert-Koch-Straße	2021/0453/A61-1-1	unverändert beschlossen
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 343 - An der Heide - a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 343 - An der Heide - b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 343 - An der Heide -	2020/0450/A61	unverändert beschlossen
Ö 18	Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Techn. Dienste der Stadt Alsdorf - Beratung und Beschlussfassung - a) Jahresergebnis zum 31.12.2021 b) Ergebnisverwendung und c) Empfehlungsbeschluss zur Entlastung des Betriebsausschusses	2022/0278/A66	unverändert beschlossen
Ö 19	Wirtschaftsplan 2023 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026 des Eigenbetriebes Technische Dienste der Stadt Alsdorf	2022/0346/A66	unverändert beschlossen
Ö 20	Fraktionsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.09.2022; hier: Flächendeckender Ausbau einer Zisterneninfrastruktur	2022/0354/A66	geändert beschlossen
Ö 21	Anfragen und MitteilungenMitteilung zum Thema:- Kommunale Verpackungssteuer- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 23.09.2022;hier: Neuaufstellung der Energie- und Versorgungsplanung in Alsdorf	2022/0317/A12	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Namensgebung des neuen Hallenbades im Annapark	2022/0353/A40	geändert beschlossen
Ö 23	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2022/0358/A12	geändert beschlossen
Ö 24	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 83 GO NRW;hier: Neubau einer Kindertagesstätte an der Feldstraße	2022/0356/A60	unverändert beschlossen
Ö 25	Wahl der/des Technischen Beigeordneten	2022/0361/A11	zurückgezogen
Ö 26	Fraktionsantrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2022;hier: Kostenlose Bereitstellung von Damenhygieneartikeln in Schulen	2022/0363/A40	geändert beschlossen
Ö 27	Auswahlverfahren Leitung des Dez. II - Baudezernat	2022/0368/A11	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:20 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beteiligungsmanagement; hier: Anteilsverkauf einer mittelbaren Gesellschaft
N 4	Beteiligungsmanagement; Gründung einer mittelbaren Netzgesellschaft und Verpachtung der Strom- und Gasnetze der unmittelbaren Gesellschaft an die neue mittelbare Netzgesellschaft
N 5	Beteiligungsmanagement; Halbjährliches Berichtswesen
N 6	Anfragen und MitteilungenMitteilung zum Thema: - Vorlage des Haushaltsentwurfes
N 7	Eingruppierung der/des Technischen Beigeordneten
N 8	Smart School - Kooperationsvereinbarung mit der Städteregion Aachenhier: Auftragsvergabe

Rat der Stadt Alsdorf - 29.09.2022

Grunddaten

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