ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 17.12.2009

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:05 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2009/0160-1	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2009/0162-1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2009/0165-1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Änderung der Geschäftsordnung; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 03.11.2009Dieser Antrag wurde von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt zurückgezogen.	2009/0181-1.1	zurückgezogen
Ö 5	Änderungen in der Ausschuss- und Gremienbesetzung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2009	2009/0191-1.1	geändert beschlossen
Ö 6	Stärkung und Förderung des Kinder- und Jugendschutzes hier: Konzept für die Städteregion Aachen	2009/0168-3.2	unverändert beschlossen
Ö 7	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Alsdorf am 30.08.2009	2009/0061-1	unverändert beschlossen
Ö 8	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Stadt Alsdorf am 30.08.2009	2009/0063-1	unverändert beschlossen
Ö 9	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2008; hier: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses mit Entlastungsvorschlag für den Rat der Stadt	2009/0028-RPA	unverändert beschlossen
Ö 10	Entwurf des Stellenplanes 2010Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2009/0180-1.2	vertagt
Ö 11	Antrag der Fraktion "DIE LINKE im Rat der Stadt Alsdorf" - Keine Ein-Euro-JoberInnen in der Kommune	2009/0171-1.2	abgelehnt
Ö 12	Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NRW vom 25.10.2009	2009/0175-St1	unverändert beschlossen
Ö 13	Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.10.2009Dieser Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt zurückgezogen.	2009/0149-St1	zurückgezogen
Ö 14	Fraktionsantrag der Fraktion "DIE LINKE im Rat der Stadt Alsdorf"; Antifachismus ist auch eine kommunale Aufgabe	2009/0177-St2	unverändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 317 - Hoengen Mitte - hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebbauungsplan Nr. 317 - Hoengen Mitte -	2009/0159-2.1	unverändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 318 – Am Rosenkränzchen - hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 318 – Am Rosenkränzchen -	2009/0161-2.1	unverändert beschlossen
Ö 17	Einführung eines Alsdorfer Sozialpasses	2009/0124-3.1	abgelehnt
Ö 18	Armutsbericht der Stadt Alsdorf	2009/0142-3.1	abgelehnt
Ö 19	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2009 auf Forderung nach höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung für ALG II-Beziehende	2009/0172-3.1	abgelehnt
Ö 20	Betr.: Regelsätze für Kinder im SGB II und SGB XII	2009/0173-3.1	abgelehnt
Ö 21	Einsparmöglichkeiten von Energie; hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.10.2009	2009/0123-4	verwiesen
Ö 22	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.10.2009 hier: Reale Bedarfsermittlung als Grundlage der Finanzausstattung	2009/0169-5.1	unverändert beschlossen
Ö 23	Auskunftsstelle für behinderten- und seniorengerechte Wohnungen; hier: Antrag der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt vom 30.10.2009	2009/0178-6.1	zurückgezogen
Ö 24	Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln: Klimaschutzkonzept für Alsdorf; hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt vom 23.11.2009	2009/0203-2.3	vertagt
Ö 25	Erhöhung von überplanmäßigen Mitteln für das Haushaltsjahr 2009 hier: Unterhaltungskosten der Straßenbeleuchtung	2009/0183-4.3	unverändert beschlossen
Ö 26	Anfragen und Mitteilungen1. Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 30.11.2009 zu weiteren Planungen im Zusammenhang mit dem Schulgebäude "An der Mariensäule"2. Nutzung von Schulgebäuden für die Volkshochschulen Nordkreis Aachen - Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 11.12.2009	2009/0163-1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Einführung einer zentralen Einbürgerungsfeier; hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt vom 07.12.2009	2009/0215-1	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:05 - 21:00 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Friedhofsgebühren hier: aktueller SachstandDieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
N 4	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 03/2009 zur Aufnahme von Kreditmarktmittel hier: Aufnahme nach § 86 Abs. 2 i.V.m. § 82 Abs. 2 GO NRW
N 5	Beteiligungsmanagement hier: Erweiterung der mittelbaren Beteiligungen der Stadt Alsdorf
N 6	Beteiligungsmanagement hier: Veräußerung einer mittelbaren Beteiligung der Stadt Alsdorf
N 7	Neufassung eines Pachtvertrages zwischen der Stadt und einer städt. Gesellschaft
N 8	Anfragen und MitteilungenAnfragen des Herrn Stv. Koerlings, ABU-Fraktion, zu1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.11.20092. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt

Rat der Stadt Alsdorf - 17.12.2009

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