ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 26.04.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2012/0018	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2012/0019	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2012/0020	unverändert beschlossen
Ö 4	Ehrung eines Stadtverordneten für 15-jährige Ratszugehörigkeit	2012/0040	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2012/0173	geändert beschlossen
Ö 6	Einwendung gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf vom 08.12.2011; hier: Einwendung der Fraktion Die Republikaner vom 21.02.2012	2012/0185	unverändert beschlossen
Ö 7	Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2009	2012/0184	unverändert beschlossen
Ö 8	Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Rahmen der Haushaltswirtschaft der Stadt Alsdorf im Haushaltsjahr 2011	2012/0013	unverändert beschlossen
Ö 9	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2012 und des Haushaltssicherungskonzeptes in der 17. Fortschreibung	2012/0176	geändert beschlossen
Ö 10	Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Alsdorf für das Jahr 2012	2012/0177	unverändert beschlossen
Ö 11	Entwurf des Stellenplanes 2012	2012/0106	unverändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 315 – Am Schmiedsend – a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der 2. öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 315 – Am Schmiedsend	2011/1505	unverändert beschlossen
Ö 13	Flächennutzungsplan-Änderung Nr.9 - Am Viehau - a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr.9 - Am Viehau -	2012/0166	unverändert beschlossen
Ö 14	Einbeziehungssatzung in Bettendorf, Im Feldchen a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der Beteiligung der betroffenen Bürger und der berührten Behörden zur Einbeziehungssatzung Bettendorf, Im Feldchen, Gemarkung Bettendorf, Flur2, Teil aus Flurstück 213 b) Beschluss über die Einbeziehungssatzung Im Feldchen, Gemarkung Bettendorf, Flur 2, Teil aus Flurstück 213	2012/0167	unverändert beschlossen
Ö 15	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2012 - 2014 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftiger Gruppenformen	2012/0068	unverändert beschlossen
Ö 16	Soziale Stadt; hier: Kultur- und Bildungszentrum - zukünftiges Raumprogramm für die Realschule der Stadt Alsdorf bzw. das Gymnasium der Stadt Alsdorf	2012/0038	unverändert beschlossen
Ö 17	Verlagerung des VabW e. V. vom Standort Ofden, Alfred-Brehm-Straße 29, an den Standort Ost, Pommernstraße 2	2012/0162	unverändert beschlossen
Ö 18	16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Alsdorf in der z.Z. geltenden Fassung	2012/0180	geändert beschlossen
Ö 19	Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst der Stadt Alsdorf	2012/0155	unverändert beschlossen
Ö 20	Sicherheitskonzept für die Stadt Alsdorf hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 26.03.2012	2012/0181	unverändert beschlossen
Ö 21	Wirtschaftsplan 2012 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011 bis 2015 für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf	2012/0007	unverändert beschlossen
Ö 22	Anfragen und Mitteilungen	2012/0021	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Vorstellung des überarbeiteten Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Alsdorf a) Vortrag durch den Gutachter der BBE Handelsberatung b) Billigung des Einzelhandelskonzeptes	2012/0163-E1	unverändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:35 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 16/2012 Beteiligungsmanagement hier: Erweiterung von mittelbaren Beteiligungen
N 4	Beteiligungsmanagement hier: Erweiterung von mittelbaren Beteiligungen
N 5	Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen mbH (wfg); hier: Antrag auf Auszahlung der Sockelförderung für das Jahr 2012
N 6	Neuwahl bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes für den Bezirk Alsdorf II
N 7	Anfragen und Mitteilungen
N 8	Bestellung der kaufmännischen Werkleitung des Eigenbetriebes Technische Dienste

Rat der Stadt Alsdorf - 26.04.2012

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