ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 05.07.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2012/0285	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2012/0289	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2012/0290	unverändert beschlossen
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2012/0298	geändert beschlossen
Ö 5	Einwendung gegen die Niederschrift der 20. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf vom 22.03.2012; hier: Einwendung der Fraktion Die Republikaner vom 20.04.2012- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2012/0305	zurückgezogen
Ö 6	Präsentation der Prüfungsergebnisse zur Umsetzung der Maßnahmen des Konjunkturpaketes II bei der Stadt Alsdorf	2012/0276	unverändert beschlossen
Ö 7	Soziale Stadt - Richtlinien zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds zur Attraktivierung der Innenstadt (Programmgebiet Soziale Stadt Alsdorf-Mitte)	2012/0296	unverändert beschlossen
Ö 8	Sanierungssatzung - Aufstellung der 4.Änderung der Sanierungssatzung gemäß § 142 BauGB	2012/0100	unverändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan Nr.295 – Alte Aachener Straße – a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der zweiten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.295 – Alte Aachener Straße -	2012/0169	unverändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan Nr.197 - 1.Änderung - Am Buschweg - a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der zweiten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.197 - 1.Änderung - Am Buschweg -	2012/0219	unverändert beschlossen
Ö 11	Sicherheitskonzept für die Stadt Alsdorf hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf	2012/0212	unverändert beschlossen
Ö 12	Vorstellung des Vergnügungsstättenkonzeptes für die Stadt Alsdorf a) Vortrag durch den Gutachter Firma GMA, Herr Kahnert b) Billigung des Vergnügungsstättenkonzeptes	2012/0164	unverändert beschlossen
Ö 13	Unkonventionelle Erdgasgewinnung ("Fracking") in Alsdorf und Umgebung	2012/0287	geändert beschlossen
Ö 14	Zusammenführung der GGS Kellersberg und der GGS Ost am Standort Pommernstr.; hier: Schulname	2012/0225	unverändert beschlossen
Ö 15	Schulentwicklungsplanung;hier: Fortschreibung 2011/12 bis 2016/17 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2025	2012/0223	geändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr.305 – Am Viehau – a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.305 – Am Viehau -	2012/0220	unverändert beschlossen
Ö 17	Anfragen und Mitteilungen	2012/0291	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Einwendung gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf vom 26.04.2012; hier: Einwendung der GRÜNE-Fraktion vom 20.06.2012	2012/0317	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Umbau des Knotens L 136/K 10 und der Anpassung der LSA K 10/Poststraße hier: Abschluss der entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen sowie des Erschließungsvertrages mit dem Investor	2012/0319	unverändert beschlossen
Ö 20	Genehmigung von Dienstreisen	2012/0344	unverändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:35 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Umzug von Schulen im Rahmen der Zusammenführung der GGS Alsdorf-Kellersberg und der GGS Alsdorf-Ost am Standort Pommernstraße 2a, Alsdorf und der GHS Gerhart-Hauptmann-Schule und der Europahauptschule J. H. Pestalozzi am Standort Pestalozzistraße 39, Alsdorf hier: Auftragsvergabe
N 4	Beteiligungsmanagement hier: Erhöhung von mittelbaren Beteiligungen
N 5	Beteiligungsmanagement hier: Erweiterung von mittelbaren Beteiligungen
N 6	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 18/2012; hier: Darlehensangelegenheit
N 7	Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dientbarkeit zu Gunsten der enwor energie & wasser vor ort GmbH in Herzogenrath
N 8	Verkauf eines städt. Grundstückes an der Luisenstraße an die Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft Alsdorf mbH
N 9	Verkauf von städt. Grundstücken auf dem Anna-Gelände an die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH
N 10	Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für den Katastrophenschutz
N 11	Anfragen und Mitteilungen
N 12	Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der enwor energie & wasser vor ort GmbH in Herzogenrath
N 13	Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Alsdorf hier: Vergabe des Architektenauftrages zum Umbau der Luisenpassage im Rahmen des Projektes Soziale Stadt Alsdorf-Mitte - Nutzung durch "ABBBA" e.V.
N 14	Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH gem. bestehender Rahmenvereinbarung; hier: Umbau der Gerhart-Hauptmann-Schule (Nutzung durch GGS Ost -offene Ganztagsgrundschule- )

Rat der Stadt Alsdorf - 05.07.2012

Grunddaten

Tagesordnung