ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Di., 11.12.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2012/0460	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2012/0461	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2012/0462	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Ehrung eines Stadtverordneten für 20-jährige Ratszugehörigkeit	2012/0572	zur Kenntnis genommen
Ö 5	4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008	2012/0590	unverändert beschlossen
Ö 6	Änderung in der Besetzung von Gremien	2012/0592	geändert beschlossen
Ö 7	Haushalt 2012; hier: Budgetbericht III. Quartal 2012	2012/0573	unverändert beschlossen
Ö 8	Regionale Strukturreform; hier: Auflösung des Regio Aachen e.V. und Gründung des Zweckverbandes Region Aachen	2012/0472	unverändert beschlossen
Ö 9	Flächennutzungsplan 2004 – 1.Änderung – Begau-Sportplatz a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr.1 – Begau-Sportplatz	2012/0372	unverändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan Nr.292 – Begau-Sportplatz a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.292 – Begau-Sportplatz	2012/0373	unverändert beschlossen
Ö 11	Bürgerwiese Weitere Ausweisung von Flächen hier: Antrag der ABU-Fraktion vom 22.11. 2012	2012/0594	unverändert beschlossen
Ö 12	3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Alsdorf vom 14.03.2000 mit Wirkung zum 01.01.2013	2012/0499	unverändert beschlossen
Ö 13	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet; hier: Vertreter des Jugendamtselternbeirates im Jugendhilfeausschuss	2012/0578	unverändert beschlossen
Ö 14	Kindertagespflege im Stadtgebiet hier: Überplanmäßige Ausgabe	2012/0579	unverändert beschlossen
Ö 15	Gemeinschaftsgrundschule Alsdorf Kellersberg/Ost; hier: 1. Antrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt vom 28.08.2012, 2. Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt vom 28.08.2012, 3. Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt vom 05.09.2012	2012/0457	unverändert beschlossen
Ö 16	Gelände bzw. Gebäude der ehemaligen Gemeinschaftshauptschule Gerhart-Hauptmann-Schule, Pommernstraße hier: Entlassung aus der schulischen Nutzung und Abriss des Gebäudes	2012/0582	unverändert beschlossen
Ö 17	"Soziale Stadt"; hier: Kultur- und Bildungszentrum - Beauftragung der GSG GS GmbH mit der weiteren Planung und Umsetzung der Baumaßnahme	2012/0593	unverändert beschlossen
Ö 18	Wirtschaftliche Optimierung des Hallenbades Alsdorf;	2012/0307	geändert beschlossen
Ö 19	16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Alsdorf in der z.Z. geltenden Fassung	2012/0530	unverändert beschlossen
Ö 20	Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Alsdorf	2012/0525	unverändert beschlossen
Ö 21	4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Alsdorf vom 01.12.2003; hier: Neue Grabfelder	2012/0547	geändert beschlossen
Ö 22	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Technische Dienste der Stadt Alsdorf	2012/0554	unverändert beschlossen
Ö 23	Abfallgebührensatzung 2012 hier: 5. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung	2012/0545	unverändert beschlossen
Ö 24	Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Alsdorf (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)	2012/0546	unverändert beschlossen
Ö 25	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Aussetzung bzw. Aufhebung des Vollzugs nach § 61a Landeswassergesetz (LWG) NRW a) Bürgerantrag des Herrn Schmidt-Schwan und der Frau Schwan (Bürgerinitiative "Alles dicht in Alsdorf"), eingegangen am 15.08.2012 b) Bürgerantrag in gleicher Sache, eingegangen am 15.08.2012	2012/0558	geändert beschlossen
Ö 26	Anfragen und Mitteilungen	2012/0463	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen	2012/0598	unverändert beschlossen
Ö 28	Probleme nach der Fertigstellung der Kanalbaumaßnahme in der Pützdrieschstraße; hier: Schreiben der ABU-Fraktion vom 17.11.2012 (eingegangen am 27.11.2012)	2012/0596	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:25 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Neufassung eines Gesellschaftsvertrages zwischen der Stadt Alsdorf und einer städtischen Gesellschaft- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
N 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, die der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW für den Rat der Stadt gefasst hat; hier: Bebauungsplan Nr. 221 - Stadtplatz, Grundverkauf durch die Stadt Alsdorf, Änderung des Ratsbeschlusses vom 03.02.2011
N 5	Verkauf eines noch zu vermessenden städt. Grundstückes an der Eschweilerstraße im Stadtteil Mariadorf
N 6	Kinderspielplätze im Stadtgebiet hier: Unterhaltung der Kinderspielplätze / überplanmäßige Ausgabe
N 7	Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH gem. bestehender Rahmenvereinbarung hier: Rückbau der ehemaligen Grundschule Alsdorf-Mitte "An der Mariensäule"
N 8	Anfragen und Mitteilungen
N 9	Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Alsdorf a) Bestellung des Herrn Peter Adenau zum Wehrführer für weitere 6 Jahre, b) Bestellung des Herrn Andreas Dovern zum stellvertretenden Wehrführer und c) Bestellung des Herrn Dirk Stöckmann zum stellvertretenden Wehrführer
N 10	Kindertageseinrichtung im Stadtgebiet; hier: U3-Ausbau Antrag des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Alsdorf
N 11	Katholische Grundschule Alsdorf-Begau; hier: Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz NRW (SchulG) - Zustimmung des Schulträgers gem. § 61 Abs. 4 SchulG -

Rat der Stadt Alsdorf - 11.12.2012

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