ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 04.02.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2010/0262-1.1	unverändert beschlossen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2010/0263-1.1	unverändert beschlossen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2010/0264-1.1	unverändert beschlossen
Ö 4	Änderung der Zuständigkeitsordnung für die vom Rat der Stadt Alsdorf gebildeten Ausschüsse sowie für den Bürgermeister vom 13.10.2004; hier: Antrag der ABU-Fraktion vom 27.11.2009		geändert beschlossen
Ö 5	Änderung in der Ausschuss- und Gremienbesetzung; hier: a) Ausschuss für Stadtentwicklung b) Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste c) Integrationsrat	2010/0270-1.1	geändert beschlossen
Ö 6	Ausschuss- und Gremienbesetzung; hier: Beirat des Rates der Stadt Alsdorf für Menschen mit Behinderung	2010/0237-3.1	unverändert beschlossen
Ö 7	Kostenvergleich zwischen dem Neubau eines gemeinsamen Schulzentrums von Gymnasium und Realschule auf dem Annagelände und der Sanierung am Altstandort im Rahmen des Synergiemodells beider Schulen hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.12.2009Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2009/0230-.Ref	vertagt
Ö 8	1. Änderung der Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Alsdorf vom 17.09.2004 (Parkgebührenordnung)	2009/0190-6.2	unverändert beschlossen
Ö 9	Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz der Stadt Alsdorf zum 01.01.2009 (§ 92 i.V.m. § 95 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW)	2010/0239-5.2	unverändert beschlossen
Ö 10	Anfragen und Mitteilungen1. Mitteilung des Herrn Spaltner, Dez. I, zum Wechsel der Schülerinnen und Schüler von der Grundschule in Alsdorf-Busch zur Grundschule auf dem Annagelände2. Mitteilung des Herrn Spaltner, Dez. I, zur Anfrage der ABU-Fraktion im Rat der Stadt vom 25.01.2010 hinsichtlich Anlegung eines Radweges an der L 136 zwischen der Corneliusstraße und der Konrad-Zuse-Straße	2010/0265-1.1	unverändert beschlossen
Ö 11	Finanzmittel aus dem Konjunkturprogramm II; hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.01.2010	2010/0286-.Ref	unverändert beschlossen
Ö 12	Verlagerung der VHS Nordkreis - Geschäftsstelle Alsdorf; hier: Antrag der ABU-Fraktion im Rat der Stadt vom 22.01.2010	2010/0289-.Ref	geändert beschlossen
Ö 13	Städteregionsumlage; hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 27.01.2010	2010/0311-1.1	unverändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:30 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Kostenentstehung und -entwicklung im Aufgabenbereich der erzieherischen Hilfen im FG 3.2 - Jugend hier: Darstellung eines Einzelfalles
N 4	Anfragen und Mitteilungen1. Mitteilung der Frau Carduck-Ress, FB 1, zu § 18 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungs-Gesetz - KorruptionsbG);hier: Vorlage der Aufstellung nach der derzeit gültigen Fassung des Beamtengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz - LBG) durch den Bürgermeister2. Mitteilung des Herrn Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bezüglich einer Benefizveranstaltung für Haiti am 08.03.2010 in der Alsdorfer Stadthalle3. Anfrage des Herrn Stv. Koerlings, ABU-Fraktion, hinsichtlich der ausgeschriebenen Stelle im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Alsdorf4. Mitteilung des Herrn Bürgermeister Sonders zur Aktion "WDR 2 verschenkt sich wieder an eine Stadt"
N 5	Erweiterung der Kindertagesstätte auf dem Anna-Gelände; hier: Grundstücksverkauf an die GSG
N 6	Erweiterung der Kindertagesstätte an der Pestalozzistraße; hier: Grundstücksverkauf an die GSG

Rat der Stadt Alsdorf - 04.02.2010

Grunddaten

Tagesordnung