ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 22.04.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:15

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:15 - 20:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2010/0425-1.1	unverändert beschlossen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2010/0426-1.1	unverändert beschlossen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2010/0430-1.1	unverändert beschlossen
Ö 4	2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008	2010/0342-1	unverändert beschlossen
Ö 5	Änderung in der Ausschuss- und Gremienbesetzung	2010/0483-1.1	unverändert beschlossen
Ö 6	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Einführung der Ehrenamtskarte der Landesregierung NRW Antrag des CDU-Stadtverbandes Alsdorf vom 12.06.2009	2010/0339-1	unverändert beschlossen
Ö 7	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Alsdorf am 07.02.2010	2010/0424-1	unverändert beschlossen
Ö 8	Entwurf des Stellenplanes 2010	2009/0180-1.2	geändert beschlossen
Ö 9	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2013 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 1994 bis 2013 in der 15. Fortschreibung	2010/0469-5.1	geändert beschlossen
Ö 10	Bewirtschaftung städt. Gebäude durch die IGA GmbH; hier: Beschluss gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW	2010/0377-.Ref	unverändert beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 288 - Würselener Straße - a)Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b)Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 288 - Würselener Straße -	2010/0388-2.1	unverändert beschlossen
Ö 12	Leihweise Bereitstellung des Elektroautos der EWV / Einrichtung einer weiteren Elektroladestation hier: Antrag der ABU-Fraktion vom 24.02. 2010	2010/0467-2.3	unverändert beschlossen
Ö 13	Satzung des Jugendamtes der Stadt Alsdorf; hier: 7. Änderung	2010/0363-3.2	unverändert beschlossen
Ö 14	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet; hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2010 - 2012 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftige Gruppenformen	2010/0368-3.2	unverändert beschlossen
Ö 15	Neu errichtete Grundschule auf dem Annagelände hier: Schulname	2010/0381-3.3	unverändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Alsdorf	2010/0317-6.1	geändert beschlossen
Ö 17	Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Techn. Dienste der Stadt Alsdorf - Beratung und Beschlussfassung -	2010/0274-ETD	unverändert beschlossen
Ö 18	Wirtschaftsplan 2010 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2009 bis 2013 für den Eigenbetrieb Techn. Dienste der Stadt Alsdorf	2010/0275-ETD	geändert beschlossen
Ö 19	Gebührenkalkulation Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2010 einschliesslich Auswirkungen nach dem Haushaltssicherungskonzept in der 14. Fortschreibung	2010/0277-ETD	unverändert beschlossen
Ö 20	Abfallwirtschaft; hier: Entwurf der Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung (ZRE)	2010/0461-ETD	unverändert beschlossen
Ö 21	Hinweisschilder öffentliche Behindertentoiletten hier: Antrag der ABU-Fraktion vom 15.03.2010	2010/0474-ETD	geändert beschlossen
Ö 22	Anfragen und Mitteilungen	2010/0427-1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Auslaufende Konzessionsverträge für Strom und Gas; hier: Antrag der Grüne-Fraktion im Rat der Stadt vom 22.03.2010		geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:15 - 20:55 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beteiligungsmanagement Erwerb von weiteren Geschäftsanteilen
N 4	Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen mbH (wfg); hier: a) Auszahlung der Sockelförderung für das Jahr 2010 und Folgejahre b) Antrag vom 15.02.2010
N 5	Anfragen und Mitteilungen
N 6	Auftragsvergabe hier: Leasingvertrag für einen Kommandowagen (KdoW)
N 7	Auftragsvergabe; hier: Leasingverträge für 4 Fahrzeuge

Rat der Stadt Alsdorf - 22.04.2010

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