ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 25.04.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2013/0156/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2013/0159/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2013/0157/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2013/0199/5.1	vertagt
Ö 5	Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Rahmen der Haushaltswirtschaft der Stadt Alsdorf im Haushaltsjahr 2012	2013/0197/5.1	unverändert beschlossen
Ö 6	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2013/2014 und des Haushaltssicherungskonzeptes in der 1. Fortschreibung- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2013/0196/5.1	vertagt
Ö 7	Soziale Stadt - Richtlinien zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds zur Attraktivierung der Innenstadt (Programmgebiet Soziale Stadt Alsdorf-Mitte); hier: a) 1. Änderung der Richtlinien b) Benennung von vier Mitgliedern des Quartiersbeirates	2013/0167/5.3	unverändert beschlossen
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2009 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009	2013/0140/RPA	unverändert beschlossen
Ö 9	Entwurf des Stellenplanes 2013- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2013/0134/1.2	vertagt
Ö 10	Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf vom 23.12.1982 hier: Änderung der Büchereisatzung- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2013/0189/St2	vertagt
Ö 11	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Alsdorf	2013/0109/6.2	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2013 - 2015 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftiger Gruppenformen	2013/0094/3.2	unverändert beschlossen
Ö 13	Änderung der Entgeltordnung des Luisenbades; hier: Beschluss des Rates der Stadt Alsdorf vom 11.12.2012	2013/0080/3.4	unverändert beschlossen
Ö 14	Außenbereichssatzung – Auf der Sief a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der zweiten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden, Auf der Sief, Gemarkung Alsdorf, Flur 65, Teil aus den Flurstücken 58/1und 60 b) Beschluss über die Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in der Neusener Straße, Gemarkung Alsdorf, Flur 65, Teil aus den Flurstücken 58/1 und 60	2013/0098/2.1	unverändert beschlossen
Ö 15	Wirtschaftsplan 2013 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2012 bis 2016 für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2013/0120/ETD	vertagt
Ö 16	Anfragen und Mitteilungen	2013/0160/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Verzicht auf die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 gem. Artikel 8 § 4 NKF-Weiterentwicklungsgesetz (NKFWG)	2013/0232/RPA	unverändert beschlossen
Ö 18	Einsatz eines Schulbusses für die Kellersberger Grundschüler zur GGS Kellersberg/Ost, Pommernstraße 2a, 52477 Alsdorf für das Schuljahr 2013/2014- Der Vorschlag, die Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern, wurde von der Verwaltung zurück gezogen.	2013/0230/3.3	vertagt
Ö 19	Änderung der Hebesatzsatzung für die Realsteuern der Stadt Alsdorf- Der Vorschlag, die Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern, wurde von der Verwaltung zurück gezogen.	2013/0233/6.1	vertagt
Ö 20	Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Alsdorf- Der Vorschlag, die Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern, wurde von der Verwaltung zurück gezogen.	2013/0235/6.1	vertagt
Ö 21	2. Änderung der Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Alsdorf vom 17.09.2004 (Parkgebührenordnung)- Der Vorschlag, die Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern, wurde von der Verwaltung zurück gezogen.	2013/0231/6.2	vertagt
Ö 22	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2013/0236/1.1	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:35 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beteiligungsmanagement; hier: Erweiterung von mittelbaren Beteiligungen
N 4	Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen mbH; hier: Antrag auf Auszahlung der Sockelförderung für das Jahr 2013
N 5	Anfragen und Mitteilungen

Rat der Stadt Alsdorf - 25.04.2013

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