ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 23.05.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2013/0262/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2013/0263/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2013/0264/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichterstattung über den Grünmetropole e.V.	2013/0238/5.3	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen; hier: Abriss der "Alten Marienschule", An der Mariensäule Alsdorf Bürgerantrag des SPD Ortsverein Alsdorf-Mitte vom 26.02.2013 Herrichtung des Geländes zum Abstellen von Kraftfahrzeugen	2013/0229/4.3	unverändert beschlossen
Ö 6	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Betr.: Erlass eines Alkoholverbotes in der Öffentlichkeit	2013/0224/6.2	unverändert beschlossen
Ö 7	Bericht der Verwaltung über die Verwendung der Mittel aus der Gottfried-Wacker-Stiftung für das Jahr 2012	2013/0234/3.1	unverändert beschlossen
Ö 8	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2013/2014 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2012-2017 in der 1. Fortschreibung	2013/0196/5.1	geändert beschlossen
Ö 9	Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf vom 23.12.1982 hier: Änderung der Büchereisatzung- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. -	2013/0189/St2	zurückgezogen
Ö 10	Änderung der Hebesatzsatzung für die Realsteuern der Stadt Alsdorf	2013/0233/6.1	geändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Alsdorf	2013/0235/6.1	geändert beschlossen
Ö 12	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Alsdorf	2013/0250/6.2	unverändert beschlossen
Ö 13	2. Änderung der Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Alsdorf vom 17.09.2004 (Parkgebührenordnung)	2013/0231/6.2	geändert beschlossen
Ö 14	Genehmigung von Dienstreisen; a) Brunssum 30.04.2013 b) Brunssum 04.05.2013	2013/0221/St2	geändert beschlossen
Ö 15	Genehmigung einer Dienstreise	2013/0188/St2	geändert beschlossen
Ö 16	Anfragen und Mitteilungen	2013/0265/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Genehmigung von Dienstreisen nach Stolberg; hier: 77. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 28.05.2013	2013/0294/1.1	geändert beschlossen
Ö 18	Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf; hier: 1. Änderung der Satzung	2013/0319/St2	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Veräußerung des städt. Grundbesitzes im Bereich des geplanten Baugebietes auf dem ehemaligen Sportplatz Begau an der Carl-Diem-Straße
N 3	Erwerb eines Grundstückes auf dem Anna-Gelände, gelegen an der Carl-von-Ossietzky-Straße neben der Kraftzentrale; hier: Stellplätze für die Gemeinschaftsgrundschule Anna
N 4	Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen der Stadt Alsdorf für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018
N 5	Neuwahl bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes(-frau) für den Bezirk Alsdorf I
N 6	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Kopien der Originalanträge
N 7	Anfragen und Mitteilungen
N 8	Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfängern

Hauptausschuss - 23.05.2013

Grunddaten

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