ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 10.10.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2013/0412/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	2013/0503/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Fragestunde für Einwohner	2013/0413/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht der Verwaltung	2013/0414/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Wahl der/des 2. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister/in sowie deren/dessen Einführung und Verpflichtung durch den Bürgermeister	2013/0508/1.1	geändert beschlossen
Ö 6	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2013/0420/1.1	geändert beschlossen
Ö 7	Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien; hier: Änderungen aufgrund des Mandatsverzichtes von Herrn Roland Andreas Krichel	2013/0504/1.1	geändert beschlossen
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2011 inklusive dem angehängten Entwurf des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011	2013/0500/RPA	unverändert beschlossen
Ö 9	Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012	2013/0199/5.1	unverändert beschlossen
Ö 10	Überschreitung der Personalaufwendungen; hier: Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012	2013/0501/1	unverändert beschlossen
Ö 11	Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2014	2013/0406/1	unverändert beschlossen
Ö 12	Bewirtschaftung der Alsdorfer Friedhöfe; hier: Mehraufwendungen in 2012	2013/0462/6.1	unverändert beschlossen
Ö 13	Bewirtschaftung städtischer Gebäude durch die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH; hier: Rechnungsergebnis im Haushaltsjahr 2012	2013/0427/4.1	unverändert beschlossen
Ö 14	Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2012	2013/0493/5.1	unverändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 05-01-02 "Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bzw. Flüchtlingsaufnahmegesetz"	2013/0490/3.1	unverändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 08-01-03 - Hallenbad - für das Haushaltsjahr 2013	2013/0489/3.4	unverändert beschlossen
Ö 17	Bewirtschaftung der Alsdorfer Friedhöfe; hier: Konzeptionelle Ausrichtung bei der Kostenstruktur für die Zukunft sowie Optimierung der Friedhofsarbeit zur Senkung des jährlichen Aufwandes	2013/0463/6.1	geändert beschlossen
Ö 18	Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage im Rahmen des Haushaltsentwurf 2014 der StädteRegion Aachen	2013/0509/5.1	geändert beschlossen
Ö 19	Bericht der Verwaltung über die Stadtteilgespräche in der Zeit von November 2012 bis Juli 2013	2013/0492/3.1	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 327 – Alfred-Brehm-Straße a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen aus der zweiten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 327 – Alfred-Brehm-Straße	/0401/2.1-1	geändert beschlossen
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 275 – 1.Änderung – Am alten Bahndamm a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 275 – 1. Änderung – Am alten Bahndamm	2013/0398/2.1	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1	Bebauungsplan Nr.275 – 1.Änderung – Am alten Bahndamm a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.275 – 1.Änderung – Am alten Bahndamm	/0398/2.1-1	geändert beschlossen
Ö 22	Flächennutzungsplan 2004 – 24. Änderung – Allensteiner Straße a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 24 – Allensteiner Straße b) Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 24 – Allensteiner Straße	2013/0399/2.1	geändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 326 – Allensteiner Straße a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 326 – Allensteiner Straße b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.326 – Allensteiner Straße	2013/0400/2.1	geändert beschlossen
Ö 24	Flächennutzungsplan 2004 – 25. Änderung – Halde Maria a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 25 – Halde Maria	2013/0403/2.1	unverändert beschlossen
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 337 – Halde Maria a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 337 – Halde Maria	2013/0404/2.1	unverändert beschlossen
Ö 26	Pädagogische und Wirtschaftliche Hilfen für junge Menschen und ihre Familien hier: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2013	2013/0499/3.2	unverändert beschlossen
Ö 27	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet hier: 2-gruppige Einrichtung des Evangelischen Kindergartenvereins in Alsdorf-Ofden / Entwurf eines Trägervertrages	2013/0470/3.2	unverändert beschlossen
Ö 28	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet hier: Sachstandsbericht zu Erweiterungsbau und Sanierungsmaßnahme Florianstraße	2013/0471/3.2	unverändert beschlossen
Ö 29	Anfragen und Mitteilungen	2013/0415/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 30	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2013/0520/1.1	unverändert beschlossen
Ö 31	Änderung der Friedhofssatzung; hier: Antrag der Fraktion Die Republikaner im Rat der Stadt Alsdorf vom 27.09.2013- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2013/0522/6.1	vertagt
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 22:10 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Anteilsübertragung einer mittelbaren Beteiligung
N 4	Errichtung eines Windparks in der Gemeinde Aldenhoven hier: Abschluss eines Gestattungs- und Kaufvertrages mit dem Betreiber
N 5	Verkauf der ehemaligen Pumpstation an der Maurerstraße im Stadtteil Schaufenberg
N 6	Verkauf eines städt. Baugrundstückes und eines Grünstreifens an der Neuweilerstraße im Stadtteil Schaufenberg
N 7	Langzeitmiete eines Rettungstransportwagens
N 8	Anfragen und Mitteilungen
N 9	Ausschreibung zur Lieferung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges 20/16; hier: Aufhebung der Ausschreibung zu Los 2

Rat der Stadt Alsdorf - 10.10.2013

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