ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 35. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 27.03.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2014/0087/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2014/0088/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2014/0089/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012	2014/0029/RPA	geändert beschlossen
Ö 5	Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013	2014/0126/5.1	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2013	2014/0128/5.1	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Rahmen der Haushaltswirtschaft der Stadt Alsdorf im Haushaltsjahr 2013	2014/0129/5.1	unverändert beschlossen
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Alsdorf und über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren (Feuerwehrsatzung)	2014/0037/6.2	unverändert beschlossen
Ö 9	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2014 - 2016 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftiger Gruppenformen	2014/0098/3.2	unverändert beschlossen
Ö 10	Pädagogische und wirtschaftliche Hilfen für junge Menschen und ihre Familien hier: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2013 und Fallzahlenentwicklung im Bereich Hilfe zur Erziehung (HzE)	2014/0020/3.2	unverändert beschlossen
Ö 11	Antrag der ABU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf auf Änderung der Entgeltordnung und der Öffnungszeiten des Luisenbades Alsdorf	2014/0127/3.4	geändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 242 – 1. Änderung – Schaufenberg-Süd a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 242 – 1. Änderung – Schaufenberg-Süd b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.242– 1. Änderung – Schaufenberg-Süd	2014/0013/2.1	unverändert beschlossen
Ö 13	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 25 – Halde Maria a) Aufhebung des Beschlusses über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 25 – Halde Maria - vom 10.10. 2013 b) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 25 – Halde Maria c) Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 25 – Halde Maria	2014/0122/2.1	unverändert beschlossen
Ö 14	Wirtschaftsplan 2014 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2013 bis 2017 für den Eigenbetrieb Techn. Dienste der Stadt Alsdorf	2014/0063/ETD	unverändert beschlossen
Ö 15	1. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Alsdorf- Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.	2014/0068/ETD	zurückgezogen
Ö 16	Konzept zum Ausbau eines kommunalen Erfassungssystems für Alttextilien und Schuhe im Gebiet der RegioEntsorgung AöR	2014/0109/ETD	unverändert beschlossen
Ö 17	Anfragen und Mitteilungen	2014/0090/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Vorstellung Klimaschutzkonzept	2014/0012/2.1	geändert beschlossen
Ö 19	Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen – LEP-NRW -Stellungnahme der Stadt Alsdorf zum Entwurf des LEP–NRW vom 25.06.2013-	2014/0125/2.1	unverändert beschlossen
Ö 20	Überschreitung der Personalaufwendungen; hier: Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2013	2014/0137/1	unverändert beschlossen
Ö 21	Änderung in der Besetzung des Wahlausschusses	2014/0147/1.1	unverändert beschlossen
Ö 22	1. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Alsdorf	2014/0145/ETD	unverändert beschlossen
Ö 23	Evaluierung des Städteregion Aachen Gesetzes	2014/0148/5.1	unverändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:15 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die StädteRegion Aachen mbH hier: Antrag auf Auszahlung der Sockelförderung für das Jahr 2014
N 4	Bebauungsplan Nr. 275 - 1. Änderung - Am alten Bahndamm; hier: Erwerb von ökologischen Ausgleichsflächen
N 5	Gewässergüteverbesserung im Broichbach / Bau eines Pumpwerkes mit Druckwasserleitung a) Finanzierungsvorschlag b) Auftragsvergabe
N 6	Anfragen und Mitteilungen
N 7	Bebauungsplan Nr. 181 – Am Müschekamp –; hier: Erschließung und Vermarktung einer städt. Fläche

Rat der Stadt Alsdorf - 27.03.2014

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