ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 04.12.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:05 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2014/0533/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2014/0535/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2014/0541/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013	2014/0500/RPA	unverändert beschlossen
Ö 5	Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2015Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt und zur Beschlussfassung an die nächste Sitzung des Hauptausschusses 09.12.2014 verwiesen.	2014/0560/1.2	vertagt
Ö 6	Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt und zur Beschlussfassung an die nächste Sitzung des Hauptausschusses 09.12.2014 verwiesen.	2014/0561/1.2	vertagt
Ö 7	Neufassung der Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Alsdorf und über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren (Feuerwehrsatzung)	2014/0514/6	geändert beschlossen
Ö 8	Einrichtung eines Auskunftssystems für barrierearme Wohnungen in Alsdorf; hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 20.01.2014	2014/0528/3.1	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Fortführung der Schulsozialarbeit in der Stadt Alsdorf	2014/0498/3.2	geändert beschlossen
Ö 10	Frühe Hilfen in Alsdorf hier: Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend	2014/0499/3.2	unverändert beschlossen
Ö 11	Kindertageseinrichtung Stadtgebiet: hier: Städt. Familienzentrum Kellersberg Erweiterungsanbau zur Schaffung notwendiger Räume für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder	2014/0549/3.2	unverändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan Nr.332 – Am Güterbahnhof a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.332 – Am Güterbahnhof -	2014/0390/2.1	unverändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 340 – Am Ginsterberg a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr.340 – Am Ginsterberg b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr. 340 - Am Ginsterberg Dieser Punkt wurde von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.	2014/0419/2.1	vertagt
Ö 14	Bebauungsplan Nr.182 – 2.Änderung – GE Alsdorf-Ost - a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr.182 – 2.Änderung – GE Alsdorf-Ost - b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr.182 –2.Änderung – GE Alsdorf-Ost -	2014/0485/2.1	unverändert beschlossen
Ö 15	Abfallentsorgungsgebührensatzung; hier: 6. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung der Stadt Alsdorf	2014/0469/ETD	unverändert beschlossen
Ö 16	Strassenreinigungs- und Gebührensatzung; hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Alsdorf (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)	2014/0527/ETD	unverändert beschlossen
Ö 17	Gebührenkalkulation Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2015; 10. Änderung der Satzung der Stadt Alsdorf über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 20.06.1989	2014/0526/ETD	geändert beschlossen
Ö 18	Anfragen und Mitteilungen	2014/0537/1.1	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Änderung des Stellenplanes 2014	2014/0460/1.2	unverändert beschlossen
Ö 20	Entsendung von Mitgliedern in die "Kommunale Konferenz Alter und Pflege"	2014/0567/3.1	unverändert beschlossen
Ö 21	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 25.11.2014 - Resolution zur schulischen Vielfalt in NRW und zur Zukunft der Bekenntnisschulen in NRW	2014/0572/3.3	unverändert beschlossen
Ö 22	Bebauungsplan Nr.332 – Am Güterbahnhof a) Billigung des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 332 – Am Güterbahnhof	2014/0491/2.1	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:05 - 20:10 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beförderung von Beamtinnen und BeamtenDieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt und zur Beschlussfassung an die nächste Sitzung des Hauptausschusses 09.12.2014 verwiesen.
N 4	Bebauungsplan Nr. 301 - Erweiterung Gewerbegebiet Schaufenberg; hier: Grundsatzbeschluss über die Erschließung des Gebietes im Haushaltsjahr 2015
N 5	Verkauf eines städt. Grundstückes in Alsdorf-Blumenrath, Am Rodelberg
N 6	Unbefristete Niederschlagung gemäß § 26 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
N 7	Unbefristete Niederschlagung § 12 (1) Nr. 6 b) Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) i.V.m. § 261 Abgabenordnung (AO)
N 8	Bereitstellung einer Fertigbauanlage auf dem Gelände der Pützdrieschstr. 23a zur Unterbringung von Flüchtlingen hier: Auftragsvergabe an die Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft Alsdorf, GSG
N 9	Anfragen und Mitteilungen
N 10	Beteiligungsmanagement; Unmittelbare Beteiligung der enwor - energie & wasser vor ort GmbH
N 11	Beteiligungsmanagement; Liquidation einer mittelbaren Beteiligung

Rat der Stadt Alsdorf - 04.12.2014

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