ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Do., 19.03.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2015/0088/1.1	unverändert beschlossen
Ö 2	Fragestunde für Einwohner	2015/0089/1.1	unverändert beschlossen
Ö 3	Bericht der Verwaltung	2015/0090/1.1	unverändert beschlossen
Ö 4	Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Rahmen der Haushaltswirtschaft der Stadt Alsdorf im Haushaltsjahr 2014	2015/0100/5.1	unverändert beschlossen
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Alsdorf (Vergnügungssteuersatzung)	2015/0101/5.1	unverändert beschlossen
Ö 6	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Alsdorf vom 24.04.2008	2015/0080/1.1	unverändert beschlossen
Ö 7	Zusammenlegung des Beirates für Menschen mit Behinderungen und des Seniorenbeirates	2015/0053/3.1	unverändert beschlossen
Ö 8	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2015/0084/1.1	unverändert beschlossen
Ö 9	Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2015	2014/0576/1.2	unverändert beschlossen
Ö 10	Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016	2014/0577/1.2	unverändert beschlossen
Ö 11	Pensions- und Beihilferückstellungen; hier: Überschreitung des Ansatzes 2014; Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2014	2015/0103/1.2	unverändert beschlossen
Ö 12	Pädagogische und wirtschaftliche Hilfen für junge Menschen und ihre Familien hier: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2014	2015/0060/3.2	unverändert beschlossen
Ö 13	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2015 - 2017 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftiger Gruppenformen	2015/0069/3.2	unverändert beschlossen
Ö 14	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Investitionskostenförderung U-3 Ausbau a) Sachstandsbericht:Kindertageseinrichtung des evangelischen Kindergartenvereins (E.V.A.), Alsdorf-Ofden b) Beschluss einer Prioritätenliste hinsichtlich des für die Stadt Alsdorf vorgesehen Kontingents der Landesmittel	2015/0071/3.2	unverändert beschlossen
Ö 15	Sicherung der Förderschulstandorte in den Städten Alsdorf und Herzogenrath	2015/0018/3.3	unverändert beschlossen
Ö 16	Einsatz eines Schulbusses für die Kellersberger Grundschüler zur GGS Kellersberg/Ost, Pommernstraße 2 a, 52477 Alsdorf, für das Schuljahr 2015/2016	2015/0031/3.3	geändert beschlossen
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 340 – Am Ginsterberg a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr.340 – Am Ginsterberg b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr. 340 - Am Ginsterberg	/0419/2.1-1	unverändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan Nr.347 – Am Sportplatz Gesamtschule a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplane Nr.347 – Am Sportplatz Gesamtschule b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr.347 – Am Sportplatz Gesamtschule	2014/0582/2.1	unverändert beschlossen
Ö 19	Wirtschaftsplan 2015 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2014 bis 2018 für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf	/0076/ETD-1	vertagt
Ö 20	Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf	/0077/ETD-1	unverändert beschlossen
Ö 21	Anfragen und Mitteilungen	2015/0091/1.1	unverändert beschlossen
Ö 22	Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2014	2015/0118/5.1	unverändert beschlossen
Ö 23	Entwurf Jahresabschluss 2014	2015/0123/5.1	unverändert beschlossen
Ö 24	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2015/0124/1.1	unverändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:30 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beteiligungsmanagement; hier: Satzungsänderung einer mittelbaren Beteiligung
N 4	Beteiligungsmanagement; Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) des Hauptausschusses des Rates der Stadt vom 22.01.2015 hier: Gewährung einer Bürgschaft an eine städtische Beteiligung
N 5	Beteiligungsmanagement; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages einer unmittelbaren Beteiligung
N 6	Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen mbH; hier: Antrag auf Auszahlung der Sockelförderung für das Jahr 2015
N 7	Anfragen und Mitteilungen
N 8	Bestellung des Herrn Markus Dohms zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Alsdorf

Rat der Stadt Alsdorf - 19.03.2015

Grunddaten

Tagesordnung