ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Di., 15.12.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2015/0502/1.1	unverändert beschlossen
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	2015/0518/1.1	unverändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde für Einwohner	2015/0503/1.1	unverändert beschlossen
Ö 4	Bericht der Verwaltung	2015/0504/1.1	unverändert beschlossen
Ö 5	Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KlnvFöG NRW)	2015/0525/5.1	unverändert beschlossen
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014	2015/0398/RPA	unverändert beschlossen
Ö 7	6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2015	2015/0527/1.1	unverändert beschlossen
Ö 8	Wahl der/des 2. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister/in und gegebenenfalls der/des 3. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters/in sowie deren/dessen Einführung und Verpflichtung durch den Bürgermeister	2015/0519/1.1	unverändert beschlossen
Ö 9	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien	2015/0520/1.1	geändert beschlossen
Ö 10	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung	2015/0462/1.3	unverändert beschlossen
Ö 11	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet / Kindertagespflege hier: Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2015	2015/0491/3.2	unverändert beschlossen
Ö 12	Pädagogische und wirtschaftliche Hilfen für junge Menschen und ihre Familien hier: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2015	2015/0524/3.2	unverändert beschlossen
Ö 13	Sportstättenentwicklungsplanung 2015 - 2020	2015/0467/3.4	unverändert beschlossen
Ö 14	Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln hier: Bushaltestelle KuBiZ und Erschließung Kita Ofden	2015/0469/4.1	unverändert beschlossen
Ö 15	Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln hier: Brandmeldeanlage Stadthalle	2015/0515/4.1	unverändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr.344 – Marie-Juchacz-Straße a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes 344 – Marie-Juchacz-Straße b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.344 – Marie-Juchacz-Straße	2015/0287/2.1-1	unverändert beschlossen
Ö 17	Bebauungsplan Nr.316 - Eisenbahnstraße a) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.316 – Eisenbahnstraße b) Billigung des städtebaulichen Entwurfes zum Bebauungsplan Nr.316 c) Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung	2015/0405/2.1	unverändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan Nr.352 – Sportplatz Am Energeticon a) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.352 – Sportplatz Am Energeticon b) Billigung des städtebaulichen Entwurfes zum Bebauungsplan Nr.352 c) Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung	2015/0406/2.1	geändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan Nr.338 – Ofden Festwiese a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr.338 b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 338 – Ofden Fest-wiese	2015/0477/2.1	unverändert beschlossen
Ö 20	Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen – LEP-NRW in der vom Landeskabinett beschlossenen überarbeiteten Fassung vom 22.09.2015 Entwurf der Stellungnahme der Stadt Alsdorf zur Änderung des Landesentwicklungsplans NRW vom ...	2015/0478/2.1	unverändert beschlossen
Ö 21	Erweiterung Programmgebiet "Soziale Stadt"	2015/0479/2.1	unverändert beschlossen
Ö 22	Wirtschaftsplan 2016 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2015 bis 2019 für den Eigenbetrieb Techn. Dienste der Stadt Alsdorf	2015/0466/ETD	unverändert beschlossen
Ö 23	Änderung von Gebührensatzungen; hier: a) Abfallentsorgungsgebührensatzung b) Entwässerungsgebührensatzung c) Straßenreinigungs- und Gebührensatzung	2015/0488/ETD	unverändert beschlossen
Ö 24	Anfragen und Mitteilungen	2015/0505/1.1	unverändert beschlossen
Ö 25	75. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorrangzonen für Windkraft - in Baesweiler Beteiligung der Nachbargemeinden -Stellungnahme der Stadt Alsdorf-	2015/0529/2.1	unverändert beschlossen
Ö 26	Entsendung eines Mitgliedes der Stadtschulpflegschaft Alsdorf gem. § 58 Abs. 4 GO NRW in den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur	2015/0523/1.1	abgelehnt
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:05 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beteiligungsmanagement; Beteiligung der enwor – energie & wasser vor ort GmbH an Solar- und Windparkgesellschaften; Anpassung der Gesellschaftsverträge nach § 113 Absatz 3 GO NRW
N 4	Beteiligungsmanagement; regio iT Gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Übernahme der Behringer Software Gmbh
N 5	Beteiligungsmanagement; mittelbare Beteiligung der EWV - Energie- und Wasserversorgung GmbH an Windparkgesellschaften
N 6	Beteiligungsmanagement; Finanzierung des Kultur- und Bildungszentrums (KuBiZ)
N 7	Anfragen und Mitteilungen

Rat der Stadt Alsdorf - 15.12.2015

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