ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf

Gremium:: Rat der Stadt Alsdorf

Datum:: Di., 15.03.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Ort:: Rathaus, Hubertusstraße 17, 52477 Alsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung	2016/0082/St3	unverändert beschlossen
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	2016/0081/St3	unverändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde für Einwohner	2016/0083/St3	unverändert beschlossen
Ö 4	Bericht der Verwaltung	2016/0084/St3	unverändert beschlossen
Ö 5	Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal des Haushaltsjahres 2015	2016/0122/5.1	unverändert beschlossen
Ö 6	Entwurf Jahresabschluss 2015	2016/0123/5.1	unverändert beschlossen
Ö 7	Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Rahmen der Haushaltswirtschaft der Stadt Alsdorf im Haushaltsjahr 2015	2016/0124/5.1	unverändert beschlossen
Ö 8	Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Alsdorf zum 31.10.2010 und Entlastung des Bürgermeisters durch den Rat der Stadt gemäß § 116 GO NRW in Verbindung mit § 96 Abs. 1 GO NRW	2016/0072/RPA	unverändert beschlossen
Ö 9	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Alsdorf im Jahr 2015; hier: Berichterstattung des Rechnungsprüfungsausschusses auf der Grundlage des § 105 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) gemäß Beschluss vom 25.02.2016	2016/0073/RPA	unverändert beschlossen
Ö 10	1. Änderungssatzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Alsdorf und über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren vom 10.12.2014	2016/0054/6	vertagt
Ö 11	Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt	2016/0125/St3	unverändert beschlossen
Ö 12	Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien; hier: Änderungen aufgrund des Mandatsverzichtes des Herrn Stefan Uerlings	2016/0071/St3	unverändert beschlossen
Ö 13	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 15 vom 29.02.2016 gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Projektantrag zum Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen: Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen	2016/0119/3.1	unverändert beschlossen
Ö 14	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der StädteRegion Aachen und den Städten Alsdorf, Eschweiler, Herzogenrath und Würselen über die Einrichtung eines gemeinsamen Familienhebammendienstes; hier: Genehmigung der BezirksregierungKöln vom 18.12.2015	2016/0055/3.2	unverändert beschlossen
Ö 15	Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2016 - 2018 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftiger Gruppenformen	2016/0063/3.2-1	unverändert beschlossen
Ö 16	Einsatz eines Schulbusses für die Kellersberger Grundschüler zur GGS Kellersberg/Ost, Pommernstraße 2 a, 52477 Alsdorf, für das Schuljahr 2016/2017	2016/0043/3.3	unverändert beschlossen
Ö 17	Sportstättenentwicklungsplanung der Stadt Alsdorf 2015 - 2020; hier: a) Errichtung eines Kleinspielfeldes als Trainingsfläche und Sanierung des Rasensportplatzes auf der Sportanlage in Alsdorf- Zopp, Ottenfelder Straße b) Errichtung von Vereinsräumen in Containerbauweise für den SV Hertha Mariadorf auf der Sportanlage in Alsdorf- Broicher Siedlung, Osterfeldstraße c) Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben zur Durchführung der Maßnahmen zu a) und b)	2016/0105/3.4	unverändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan Nr.301-2.Änderung - Gewerbegebiet Alsdorf-Schaufenberg a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr.301-2.Änderung b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr.301-2.Änderung – Gewerbegebiet Alsdorf - Schaufenberg	2016/0012/2.1	unverändert beschlossen
Ö 19	Änderung von Gebührensatzungen; hier: 8. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung der Stadt Alsdorf	2016/0096/ETD	unverändert beschlossen
Ö 20	Anfragen und Mitteilungen	2016/0085/St3	unverändert beschlossen
Ö 21	Umbesetzung in Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 03.03.2016	2016/0130/St3	unverändert beschlossen
Ö 22	Überschreitung der Pensions- und Beilhilfeaufwendungen; hier: Überplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2015	2016/0134/1.2	unverändert beschlossen
Ö 23	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2016	2016/0135/3.3	unverändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
N 1	Bericht der Verwaltung
N 2	Berichte aus den Gremien
N 3	Beteiligungsmangement; Beteiligung der EWV an Windparkgesellschaften (Dringlichkeitsentscheidung Nr.12 vom 29.01.2016)
N 4	Beteiligungsmanagement; Übertragung der Strom- und Gasnetze der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH auf die 100%-Tochtergesellschaft regionetz GmbH - Weisungsbeschluss an die kommunalen Vertreter der Stadt Alsdorf
N 5	Ausbau des LWL Netzes in Alsdorf; hier: Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit
N 6	Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen mbH; hier: Antrag auf Auszahlung der Sockelförderung für das Jahr 2016
N 7	Zukunftsinitiative Aachener Raum (ZAR) e.V.; hier: Liquidation des Vereins
N 8	Errichtung des Kultur- und Bildungszentrums auf dem Anna-Gelände; hier: Bewilligung von drei Baulasten
N 9	Anfragen und Mitteilungen
N 10	Beteiligungsmanagement; Neustrukturierung der städtischen Beteiligungen
N 11	Bebauungspläne Nr. 328 - Am Weiher - und Nr. 329 - Am Tierpark - der Stadt Alsdorf; hier: Erweiterung des Optionsvertrages zwischen der Stadt Alsdorf und der Alsdorfer Bauland GmbH
N 12	Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH hier: Umzug des Gymnasiums Alsdorf und der Realschule - und Aufbaurealschule der Stadt Alsdorf vom Standort Theodor-Seipp-Straße an den Standort Konrad-Adenauer-Allee
N 13	Verkauf von ehemaligen Straßenverkehrsflächen im Stadtteil Blumenrath; hier: Bachstraße, Mozartstraße und Teilfläche aus der Südstraße

Rat der Stadt Alsdorf - 15.03.2016

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