27.10.2009 - 9 Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertr...

 

Beschluss:

 

Herr Bürgermeister Sonders hat sich an den nachfolgenden Abstimmungen und Wahlen nicht beteiligt.

 

1. Hauptausschuss

 

Dem Hauptausschuss sollen gem. Beschluss zu TOP 8 15 stimmberechtigte Ratsmitglieder angehören. Durch die SPD-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Friedhelm Krämer
2. Herr Stv. Detlef Loosz
3. Herr Stv. Heinrich Plum
4. Herr Stv. Gustl Rinkens
5. Herr Stv. Karl-Heinz Robert
6. Herr Stv. Simon Robert

 

Seitens der CDU-Fraktion werden folgende Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Franz Brandt
2. Frau Stv. Ulrike Wagner

 

Seitens der ABU-Fraktion werden folgende Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Bernd Mortimer
2. Herr Stv. Hubert Hennes

 

Seitens der GRÜNE-Fraktion werden folgende Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich
2. Frau Stv. Beatrix Schongen
3. Herr Stv. Friedel Wirtz

 

Die FDP-Fraktion schlägt Herrn Stv. Heinrich Liska vor.

 

Seitens der FWA-Fraktion wird Herr Stv. Dietmar Brühl vorgeschlagen.

 

Die REP-Fraktion schlägt Herrn Stv. Andreas Weber vor.

 

Von der Fraktion DIE LINKE wird Herr Stv. Frank Thyssen vorgeschlagen.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 6 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze, auf die ABU-Fraktion 2 Sitze, die restlichen Fraktionen erhalten jeweils einen Sitz.

 

 

 

 

Somit setzt sich der Hauptausschuss wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Friedhelm Krämer                    SPD-Fraktion

2. Herr Stv. Detlef Loosz                              SPD-Fraktion

3. Herr Stv. Heinrich Plum                            SPD-Fraktion

4. Herr Stv. Gustl Rinkens                            SPD-Fraktion

5. Herr Stv. Karl-Heinz Robert                     SPD-Fraktion

6. Herr Stv. Simon Robert                            SPD-Fraktion

7. Herr Stv. Franz Brandt                              CDU-Fraktion

8. Frau Stv. Ulrike Wagner                           CDU-Fraktion

9. Herr Stv. Bernd Mortimer             ABU-Fraktion

10. Herr Stv. Hubert Hennes                        ABU-Fraktion

11. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich      GRÜNE-Fraktion

12. Herr Stv. Heinrich Liska             FDP-Fraktion

13. Herr Stv. Dietmar Brühl              FWA-Fraktion

14. Herr Stv. Andreas Weber                      REP-Fraktion

15. Herr Stv. Frank Thyssen                        DIE LINKE-Fraktion.

 

 

2. Rechnungsprüfungsausschuss

 

Dem Rechnungsprüfungsausschuss sollen gem. Beschluss zu TOP 8 6 stimmberechtigte Ratsmitglieder angehören.

 

Durch die SPD-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Bruno Borrmann
2. Herr Stv. Konrad Krämer
3. Herr Stv. Simon Robert

 

Durch die CDU-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Frau Stv. Christina Hermanns
2. Herr Stv. Wilfried Maul

 

Durch die ABU-Fraktion wird Herr Stv. Norbert Koerlings vorgeschlagen.

 

Durch die GRÜNE-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Friedel Wirtz
2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich
3. Frau Stv. Beatrix Schongen

 

Durch die FDP-Fraktion wird Herr Stv. Heinrich Liska vorgeschlagen.

 

Die FWA-Fraktion schlägt Herrn Stv. Josef Nevelz vor.

 

Seitens der Fraktion DIE REPUBLIKANER wird Herr Stv. Wolfgang Lüsgens vorgeschlagen.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Stv. Frank Thyssen vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gem. § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion 1 Sitz, auf die ABU-Fraktion 1 Sitz, auf die GRÜNE-Fraktion 1 Sitz.

 

Somit setzt sich der Rechnungsprüfungsausschuss wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Bruno Borrmann            SPD-Fraktion

2. Herr Stv. Konrad Krämer SPD-Fraktion

3. Herr Stv. Simon Robert                SPD-Fraktion

4. Frau Stv. Christina Hermanns     CDU-Fraktion

5. Herr Stv. Norbert Koerlings         ABU-Fraktion

6. Herr Stv. Friedel Wirtz                  GRÜNE-Fraktion.

 

 

Nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW entsandte der Rat der Stadt anschließend einstimmig die folgenden Ratsmitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss:

 

1. Herr Stv. Heinrich Liska               FDP-Fraktion

2. Herr Stv. Josef Nevelz                  FWA-Fraktion

3. Herr Stv. Wolfgang Lüsgens        REP-Fraktion

4. Herr Stv. Frank Thyssen               DIE LINKE-Fraktion.

 

 

3. Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste

 

Dem Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste sollen gem. Beschluss zu TOP 8  6 stimmberechtigte Mitglieder (Ratsmitglieder oder sachkundige Bürger) angehören.

 

Durch die SPD-Fraktion werden folgende Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Marc Schlösser                
2. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch
3. Herr Stv. Franz-Josef Altdorf

 

Seitens der CDU-Fraktion wird Herr Stv. Wilfried Maul vorgeschlagen.

 

Die ABU-Fraktion schlägt Herrn Stv. Frank Breuer vor.

 

Die GRÜNE-Fraktion schlägt Herrn Stv. Horst-Dieter Heidenreich vor.

 

Die FDP-Fraktion schlägt Herrn Markus Höring als sachkundigen Bürger, Vertreter: NN, nach § 58 Abs. 3 GO NRW vor.

 

Die FWA-Fraktion schlägt Herrn Hans Fischer als sachkundigen Bürger, Vertreter: NN, nach § 58 Abs. 3 GO NRW vor.

 

Seitens der Fraktion DIE REPUBLIKANER wird als sachkundiger Bürger Herr Hans Linkorn, Vertreter: NN, nach § 58 Abs. 3 GO NRW vorgeschlagen.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Stv. Metin Sak vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion 1 Sitz, auf die ABU-Fraktion 1 Sitz, auf die GRÜNE-Fraktion 1 Sitz.

 

Somit setzt sich der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Marc Schlösser             SPD-Fraktion

2. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch          SPD-Fraktion

3. Herr Stv. Franz-Josef Altdorf                   SPD-Fraktion

4. Herr Stv. Wilfried Maul                             CDU-Fraktion

5. Herr Stv. Frank Breuer                             ABU-Fraktion

6. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich         GRÜNE-Fraktion.

 

 

Nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW entsandte der Rat der Stadt anschließend einstimmig die folgenden Mitglieder in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste:

 

1. Herr Markus Höring                                  FDP-Fraktion

Vertreter: NN

2. Herr Hans Fischer                                    FWA-Fraktion

Vertreter: NN

3. Herr Heinz Linkorn                                    REP-Fraktion

Vertreter: NN

4. Herr Stv. Metin Sak                                  DIE LINKE-Fraktion.

 

 

4. Jugendhilfeausschuss

 

Dem Jugendhilfeausschuss sollen gem. Beschluss zu TOP 8 10 stimmberechtigte Mitglieder (davon 6 Personen, die Ratsmitglieder oder in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer sind, zuzüglich 4 Frauen und Männer, die auf Vorschlag der im Bereich der Stadt Alsdorf wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe gewählt werden) und 12 beratende Mitglieder angehören.

 

Zunächst werden die 6 stimmberechtigten Ratsmitglieder benannt.

 

Durch die SPD-Fraktion werden folgende Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1.         Herr Stv. Bruno Borrmann

Vertreterin: Frau Stv. Brigitte Hinkelmann

 

2.         Frau Stv. Anne Nießen-Stellmach

            Vertreter: Herr Stv. Friedhelm Krämer

 

3.         Herr Stv. Karl-Heinz Robert

            Vertreter: Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch

 

Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Stv. Roland Andreas Krichel mit dem Vertreter Herrn Stv. Dieter Lothmann vor.

 

Die ABU-Fraktion schlägt Herrn Stv. Frank Breuer mit dem Vertreter Herrn Stv. Norbert Koerlings vor.

 

Seitens der GRÜNEN-Fraktion wird Herr Stv. Friedel Wirtz mit der Vertreterin Frau Stv. Beatrix Schongen vorgeschlagen.

 

Die FDP-Fraktion schlägt Herrn Stv. Stefan Rohmann mit dem Vertreter Herrn Stv. Heinrich Liska vor.

 

Die FWA-Fraktion schlägt Herrn Mathias Bergeld mit der Vertreterin Elvira Pohle vor.

 

Durch die Fraktion DIE REPUBLIKANER wird Herr Christian Hoffmann mit dem Vertreter Herrn Stv. Andreas Weber vorgeschlagen.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Stv. Frank Thyssen mit dem Vertreter Herrn Stv. Metin Sak vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion, die ABU-Fraktion und die GRÜNE-Fraktion jeweils 1 Sitz.

 

Somit setzt sich der Jugendhilfeausschuss wie folgt zusammen:

 

1.         Herr Stv. Bruno Borrmann                                                    SPD-Fraktion

Vertreterin: Frau Stv. Brigitte Hinkelmann             

2.         Frau Stv. Anne Nießen-Stellmach                           SPD-Fraktion

            Vertreter: Herr Stv. Friedhelm Krämer                  

3.         Herr Stv. Karl-Heinz Robert                                                 SPD-Fraktion

            Vertreter: Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch                    

4.         Herr Stv. Roland Andreas Krichel                           CDU-Fraktion

            Vertreter: Herr Stv. Dieter Lothmann         

5.         Herr Stv. Frank Breuer                                                         ABU-Fraktion

            Vertreter: Herr Stv. Norbert Koerlings                   

6.         Herr Stv. Friedel Wirtz                                                          GRÜNE-Fraktion

            Vertreterin: Frau Stv. Beatrix Schongen.

 

 

 

 

Nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW entsandte der Rat der Stadt anschließend einstimmig die folgenden Vertreter in den Jugendhilfeausschuss:

 

1.         Herr Stv. Stefan Rohmann                                       FDP-Fraktion

            Vertreter: Herr Stv. Heinrich Liska             

           

2.         Herr Mathias Bergfeld                                                          FWA-Fraktion

            Vertreterin: Frau Elvira Pohle

           

Hinweis der Verwaltung:

Im Jugendhilfeausschuss dürfen die Fraktionen nur durch Ratsmitglieder vertreten werden. Somit ist der Beschluss in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt zu korrigieren.

 

3.         Herr Christian Hoffmann                                                       REP-Fraktion

            Vertreter: Herr Stv. Andreas Weber

           

Hinweis der Verwaltung: Im Jugendhilfeausschuss dürfen die Fraktionen nur durch Ratsmitglieder vertreten werden. Somit ist der Beschluss in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt zu korrigieren.

 

4.         Herr Stv. Frank Thyssen                                                       DIE LINKE-Fraktion

            Vertreter: Herr Stv. Metin Sak

 

 

Als nächstes wird über die Entsendung der stimmberechtigten Vertreter der im Bereich des hiesigen Jugendamtes wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe zur Besetzung von 4 stimmberechtigten Positionen im Jugendhilfeausschuss abgestimmt.

 

Der Rat der Stadt wählt die folgenden Personen gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII einstimmig zu Mitgliedern und stellv. Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses:

 

1.         Sozialdienst katholischer Frauen e. V.

            Frau Eva-Maria Derichs, Dorfstr. 108, 52477 Alsdorf

            Vertreterin: Frau Hildegard Breuer, Kleine Tröt 2, 52477 Alsdorf

 

2.         Diakonisches Werk im Kirchenkreis Aachen e. V.

            Herr Dipl.-Pädagoge Armin Carduck, Hermann-Löns-Straße 9, 52477 Alsdorf

            Vertreterin: Frau Marliese Thelen, Edelstraße 10, 52477 Alsdorf

 

3.         Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Aachen-Land e. V.

            Herr Matthias Feilen, Weststraße 45, 52477 Alsdorf

            Vertreter: Herr Hans-Günter Reinders, Kirchstraße 97, 52477 Alsdorf

 

4.         Unio-Alsdorf, Katholischer Kirchengemeindeverband Alsdorf

            Frau Anja Herten, Kindergarten Sankt Castor, Im Brühl 5, 52477 Alsdorf

Vertreterin: Frau Helga Reuter-Maurer, Kindergarten Christus König, Pastor-Josef-Borgmann-Str. 2, 52477 Alsdorf.

 

 

 

Im Anschluss bestellt der Rat der Stadt auf der Grundlage des § 71 Abs. 5 SGB VIII i. V. m. den entsprechenden Vorschriften im AG KJHG und der Satzung für das Jugendamt der Stadt Alsdorf einstimmig die folgenden Damen und Herren als beratende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss:

 

 

1.                  Herr Bürgermeister Alfred Sonders – als Behördenleiter bzw. zuständiger Beigeordneter

Vertreter: Herr Erster Beigeordneter Klaus Spille

 

2.                  Herr Herbert Heinrichs – als Leiter des Jugendamtes bzw. Stellvertreter)

Vertreter: Herr Manfred Schmidt

 

3.                  Frau Richterin Kerstin Beek  - Landgericht Aachen

Vertreterin: Frau Richterin Susanne Sommer

 

4.                  Herr KHK Udo Bertram – Polizeipräsidium Aachen

Vertreter: Herr KHK Franz Schmitz

 

5.                  Frau Dr. Uta Dohmen – Gesundheitsamt Städteregion Aachen

Vertreterin: Frau Dr. Claudia Korebrits

 

6.                  Herr Pfarrer Ulrich Eichenberg – Evangelische Kirchengemeinde

Vertreterin: Frau Sabine Popall

 

7.                  Herr Wolfgang Graf - IGBCE

Vertreter: Herr Willi Kisters

 

8.                  Herr Claus-Ulrich Lamberty - Arbeitsgemeinschaft Jugendhilfe in Alsdorf

Vertreterin: Frau Rosemarie Kolberg

 

9.                  Herr Sadi Ünal – Integrationsrat

Vertreterin: Frau Khadija Offermann

 

10.             Frau Astrid Petry - Bezirksregierung Köln, Obere Schulaufsicht

Vertreter: Herr Christoph Schmitz

 

11.             Frau Jutta Schmid – Bundesagentur für Arbeit

Vertreterin: Frau Bianca Schramm.

 

Des Weiteren wird vorbehaltlich der entsprechenden Änderung in der Jugendamtssatzung

 

12.             Herr Frank Oehler – Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitssuchender

Vertreter: Herr Gerd Becker

 

bestellt.

 

 

     

 

 

5. Wahlausschuss

 

Dem Wahlausschuss sollen gem. Beschluss zu TOP 8  6 stimmberechtigte Ratsmitglieder (sogenannte Beisitzer mit persönlichen Stellvertretern) angehören.

 

Durch die SPD-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads               Vertreter: NN
2. Herr Stv. Konrad Krämer                 Vertreter: NN
3. Herr Stv. Simon Robert                    Vertreter: NN

 

Durch die CDU-Fraktion wird Frau Stv. Christina Hermanns und als ihr Vertreter Herr Stv. Franz Brandt vorgeschlagen.

 

Seitens der ABU-Fraktion wird Herr Stv. Guido Gebauer mit dem Vertreter Herrn Stv. Norbert Koerlings vorgeschlagen.

 

Die GRÜNE-Fraktion schlägt Herrn Stv. Horst-Dieter Heidenreich mit dem Vertreter Herrn Stv. Friedel Wirtz vor.

 

Seitens der FDP-Fraktion wird Herr Stv. Stefan Rohmann und als Vertreter Herr Stv. Heinrich Liska vorgeschlagen.

 

Die FWA-Fraktion schlägt Herrn Stv. Josef Nevelz mit dem Vertreter Herrn Stv.

Dietmar Brühl vor.

 

Durch die Fraktion DIE REPUBLIKANER wird Herr Stv. Wolfgang Lüsgens mit dem Stellvertreter Herrn Stv. Andreas Weber vorgeschlagen.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Stv. Frank Thyssen mit dem Vertreter Herrn Stv. Metin Sak vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion 1 Sitz, auf die ABU-Fraktion 1 Sitz, auf die GRÜNE-Fraktion 1 Sitz.

 

Somit setzt sich der Wahlausschuss wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads                       SPD-Fraktion

Vertreter: NN

2. Herr Stv. Konrad Krämer             SPD-Fraktion

Vertreter: NN

3. Herr Stv. Simon Robert                            SPD-Fraktion

Vertreter: NN

4. Frau Stv. Christina Hermanns                 CDU-Fraktion

Vertreter: Herr Stv. Franz Brandt

5. Herr Stv. Guido Gebauer             ABU-Fraktion

Vertreter: Herr Stv. Norbert Koerlings

6. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich         GRÜNE-Fraktion      

Vertreter: Herr Stv. Friedel Wirtz.

 

Die Bestellung von beratenden Mitgliedern nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW war zu diesem Ausschuss aufgrund von § 2 Abs. 3 des Kommunalwahlgesetzes nicht zulässig. 

 

 

6. Wahlprüfungsausschuss

 

Dem Wahlprüfungsausschuss sollen gem. Beschluss zu TOP 8  6 stimmberechtigte Mitglieder (Ratsmitglieder oder sachkundige Bürger) angehören.

 

Durch die SPD-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads                          
2. Herr Stv. Matthias Feilen                 
3. Herr Stv. Konrad Krämer                

 

Durch die CDU-Fraktion wird Herr Stv. Dieter Lothmann mit dem Vertreter Herrn Stv. Wilfried Maul vorgeschlagen.

 

Seitens der ABU-Fraktion wird Herr Stv. Guido Gebauer mit dem Vertreter Herrn Stv. Norbert Koerlings vorgeschlagen.

 

Die GRÜNE-Fraktion schlägt Herrn Karl Lang als sachkundigen Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW vor. Als Vertreter werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Robert Saffer (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)
2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich
3. Frau Stv. Beatrix Schongen
4. Herr Stv. Friedel Wirtz

 

Die FDP-Fraktion schlägt Herrn Stv. Heinrich Liska mit dem Vertreter Herrn Stv. Stefan Rohmann vor.

 

Durch die FWA-Fraktion wird Herr Stv. Dietmar Brühl mit dem Vertreter Herrn Stv. Josef Nevelz vorgeschlagen.

 

Seitens der Fraktion DIE REPUBLIKANER wird Herr Heinz Linkorn als sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Stv. Wolfgang Lüsgens vorgeschlagen.

 

Durch die Fraktion DIE LINKE wird Herr Stv. Metin Sak mit dem Vertreter Herrn Stv. Frank Thyssen vorgeschlagen.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion 1 Sitz, auf die ABU-Fraktion 1 Sitz, auf die GRÜNE-Fraktion 1 Sitz.

 

 

Somit setzt sich der Wahlprüfungsausschuss wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads                       SPD-Fraktion

Vertreter: NN

2. Herr Stv. Matthias Feilen             SPD-Fraktion                       

Vertreter: NN

3. Herr Stv. Konrad Krämer             SPD-Fraktion                       

Vertreter: NN

4. Herr Stv. Dieter Lothmann                       CDU-Fraktion                       

Vertreter: Herr Stv. Wilfried Maul

5. Herr Stv. Guido Gebauer             ABU-Fraktion                       

Vertreter: Herr Stv. Norbert Koerlings

6. Herr Karl Lang                                           GRÜNE-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO)

Vertreter:       

1. Herr Robert Saffer (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich

3. Frau Stv. Beatrix Schongen

4. Herr Stv. Friedel Wirtz.

 

 

Nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW entsandte der Rat der Stadt anschließend einstimmig die folgenden Ratsmitglieder in den Wahlprüfungsausschuss:

 

1. Herr Stv. Heinrich Liska                           FDP-Fraktion           

Vertreter: Herr Stv. Stefan Rohmann

2. Herr Stv. Dietmar Brühl                            FWA-Fraktion                       

Vertreter: Herr Stv. Josef Nevelz

3. Herr Heinz Linkorn                                    REP-Fraktion                       

Vertreter: Herr Stv. Wolfgang Lüsgens

4. Herr Stv. Metin Sak                                  DIE LINKE-Fraktion 

Vertreter: Herr Stv. Frank Thyssen.

 

 

7. Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung sollen gem. Beschluss zu TOP 8 15 stimmberechtigte Mitglieder (Ratsmitglieder oder sachkundige Bürger und 2 sachkundige Einwohner) angehören.

 

Durch die SPD-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Matthias Feilen                             
2. Herr Stv. Manfred Held
3. Herr Stv. Detlef Loosz
4. Herr Stv. Heinrich Plum
5. Herr Stv. Gustl Rinkens
6. Herr Roman Hinkelmann (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW) Vertreter: Herr Stv. Franz-Josef Altdorf

 

 

Die CDU-Fraktion schlägt die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vor:

 

1. Herr Stv. Franz Brandt
2. Herr Peter Steingass (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: NN

 

Seitens der ABU-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Bernd Mortimer
2. Herr Stv. Guido Gebauer

 

Durch die GRÜNE-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Hartmut Malecha (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter:       

1. Frau Heidrun Sengstake (sachkundige Bürgerin gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich

3. Frau Stv. Beatrix Schongen

4. Herr Stv. Friedel Wirtz

 

Die FDP-Fraktion schlägt Herrn Heinz Martin Poensgen als sachkundigen Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Jan Herzner vor.

 

Durch die FWA-Fraktion wird Herr Josef Wisten als sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Stv. Josef Nevelz vorgeschlagen.

 

Seitens der Fraktion DIE REPUBLIKANER wird Herr Patrick Pohl als sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Stv. Andreas Weber vorgeschlagen.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Hartmut Knippschild als sachkundigen Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit der Vertreterin Frau Sandra Soorholtz vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 6 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze, auf die ABU-Fraktion 2 Sitze, die restlichen Fraktionen erhalten jeweils einen Sitz.

 

Darüber hinaus gehören dem Ausschuss für Stadtentwicklung gem. Beschluss zu TOP 8 2 sachkundige Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NRW an.

 

Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Wolfgang Graf vor.

 

Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Edgar Spiertz vor.

 

Die ABU-Fraktion schlägt Herrn Ferdinand Plum vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-sowie die CDU-Fraktion jeweils 1 Sitz.

 

 

Somit setzt sich der Ausschuss für Stadtentwicklung wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Matthias Feilen                         SPD-Fraktion

2. Herr Stv. Manfred Held                                         SPD-Fraktion

3. Herr Stv. Detlef Loosz                                          SPD-Fraktion

4. Herr Stv. Heinrich Plum                                        SPD-Fraktion

5. Herr Stv. Gustl Rinkens                                        SPD-Fraktion

6. Herr Roman Hinkelmann                          SPD-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Stv. Franz-Josef Altdorf

7. Herr Stv. Franz Brandt                                          CDU-Fraktion

8. Herr Peter Steingass                                           CDU-Fraktion                       

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: NN

9. Herr Stv. Bernd Mortimer                         ABU-Fraktion

10. Herr Stv. Guido Gebauer                                   ABU-Fraktion

11. Herr Hartmut Malecha                                        GRÜNE-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Vertreter:       

1. Frau Heidrun Sengstake (sachkundige Bürgerin gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich

3. Frau Stv. Beatrix Schongen

4. Herr Stv. Friedel Wirtz

12. Herr Heinz Martin Poensgen                             FDP-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Jan Herzner

13. Herr Josef Wisten                                               FWA-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Stv. Josef Nevelz

14. Herr Patrick Pohl                                                REP-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Stv. Andreas Weber

15. Herr Hartmut Knippschild                                  DIE LINKE-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreterin: Frau Sandra Soorholtz.

 

 

Sachkundige Einwohner gemäß § 58 Abs. 4 GO NRW:

 

1. Herr Wolfgang Graf                                              SPD-Fraktion

2. Herr Edgar Spiertz                                               CDU-Fraktion.

 

 

 

8. Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

 

Dem Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur sollen gem. Beschluss zu TOP 8 15 stimmberechtigte Mitglieder (Ratsmitglieder oder sachkundige Bürger und 2 sachkundige Einwohner) angehören.

 

 

Anmerkung der Verwaltung:

Während der Beratung zu TOP 9 „Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder“ hat der Rat der Stadt einstimmig beschlossen, die Anzahl der sachkundigen Einwohner gemäß § 58 Abs. 4 GO NRW im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur von bisher 2 auf nunmehr 3 zu erhöhen.

 

Durch die SPD-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads                                  

2. Frau Stv. Brigitte Hinkelmann

3. Herr Stv. Friedhelm Krämer

4. Herr Stv. Karl-Heinz Robert

5. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch

6. Herr Mevlüt Zorlu (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Stv. Detlef Loosz

 

Die CDU-Fraktion schlägt die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vor:

 

1. Frau Stv. Ulrike Wagner

2. Frau Gabriele Persigehl (sachkundige Bürgerin gem. § 58 Abs. 3 GO NRW), Vertreter: NN

 

Seitens der ABU-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Bernd Mortimer

2. Herr Stv. Guido Gebauer

 

Durch die GRÜNE-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

Herr Roland Dammers (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter:       

1. Herr Marius Sapletta (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich

3. Frau Stv. Beatrix Schongen

4. Herr Stv. Friedel Wirtz

 

Die FDP-Fraktion schlägt Herrn Christoph Kuckartz als sachkundigen Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit den folgenden Vertretern vor:

 

1. Herrn Manuel Herzner          
2. Herrn Kai Graf                      

 

Durch die FWA-Fraktion wird Herr Knut Leufgens als sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Stv. Dietmar Brühl vorgeschlagen.

 

Seitens der Fraktion DIE REPUBLIKANER wird Herr Christian Hoffmann als sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Stv. Andreas Weber vorgeschlagen.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt Frau Jaqueline Dumont als sachkundige Bürgerin gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Hartmut Knippschild vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 6 Sitze, auf die CDU-Fraktion 2 Sitze, auf die ABU-Fraktion 2 Sitze.

 

Darüber hinaus gehören dem Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur gemäß § 58 Abs. 4 GO NRW 3 sachkundige Einwohner an.

 

Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Guido Hamacher vor.

 

Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Andreas Brandt vor.

 

Die ABU-Fraktion schlägt Frau Hildegard Marx vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion sowie die ABU-Fraktion jeweils 1 Sitz.

 

Somit setzt sich der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads                                               SPD-Fraktion                       

2. Frau Stv. Brigitte Hinkelmann                                          SPD-Fraktion

3. Herr Stv. Friedhelm Krämer                                            SPD-Fraktion

4. Herr Stv. Karl-Heinz Robert                                             SPD-Fraktion

5. Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch                                  SPD-Fraktion

6. Herr Mevlüt Zorlu                                                   SPD-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Stv. Detlef Loosz

7. Frau Stv. Ulrike Wagner                                                   CDU-Fraktion

8. Frau Gabriele Persigehl                                                  CDU-Fraktion

(sachkundige Bürgerin gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: NN

9. Herr Stv. Bernd Mortimer                                     ABU-Fraktion

10. Herr Stv. Guido Gebauer                                               ABU-Fraktion

11. Herr Roland Dammers                                                   GRÜNE-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Vertreter:       

1. Herr Marius Sapletta (sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich

3. Frau Stv. Beatrix Schongen

4. Herr Stv. Friedl Wirtz

12. Herr Christoph Kuckartz                                                FDP-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: 1. Herr Manuel Herzner und 2. Herr Kai Graf

13. Herr Knut Leufgens                                                        FWA-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Stv. Dietmar Brühl

14. Herr Christian Hoffmann                                                REP-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Stv. Andreas Weber                                  

15. Frau Jacqueline Dumont                                               DIE LINKE-Fraktion

(sachkundige Bürgerin gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter: Herr Hartmut Knippschild.

 

Sachkundige Einwohner gemäß § 58 Abs. 4 GO NRW:

 

1. Herr Guido Hamacher                                                      SPD-Fraktion

2. Herr Andreas Brandt                                                        CDU-Fraktion

3. Frau Hildegard Marx                                                        ABU-Fraktion.

 

 

Herr Bürgermeister Sonders verliest sodann die vorgeschlagenen beratenden Mitglieder der Kirchen und der Lehrerschaft nach § 85 Abs. 2 Schulgesetz. Hiergegen werden keine Bedenken vorgebracht.

 

Der Rat der Stadt bestellt einstimmig Herrn Helmut Jonas (Vertreter: Herr Werner Decker) für die katholische Kirche,

 

Herrn Dr. Stephan Saffer (Vertreterin: Frau Pfarrerin Petra Hartmann) für die evangelische Kirche sowie

 

Herrn Heinz-Günther Dohm (Vertreter: Herr Volker Klüppel) für die Lehrerschaft

 

zu beratenden Mitgliedern des Ausschusses in schulischen Angelegenheiten.

 

 

9. Ausschuss für Gebäudewirtschaft

 

Dem Ausschuss für Gebäudewirtschaft sollen gem. Beschluss zu TOP 8 6 stimmberechtigte Mitglieder (Ratsmitglieder oder sachkundige Bürger) angehören.

 

Durch die SPD-Fraktion werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads                                  

2. Herr Stv. Friedhelm Krämer

3. Herr Stv. Heinrich Plum

 

Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Stv. Dieter Lothmann vor.

 

Seitens der ABU-Fraktion wird Herr Stv. Bernd Mortimer vorgeschlagen.

 

Durch die GRÜNE-Fraktion wird Herr Ragnar Migenda nach § 58 Abs. 3 GO NRW vorgeschlagen. Als Vertreter werden die folgenden Mitglieder in dieser Reihenfolge vorgeschlagen:

 

1. Herr Stv. Friedel Wirtz
2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich
3. Frau Stv. Beatrix Schongen

 

 

Die FDP-Fraktion schlägt Herrn Hans Goerenz als sachkundigen Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW vor (Stellvertreter NN).

 

Durch die FWA-Fraktion wird Herr Otmar Müller als sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit der Vertreterin Frau Alice Kleppe vorgeschlagen.

 

Seitens der Fraktion DIE REPUBLIKANER wird Herr Heinz Linkorn als sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW mit dem Vertreter Herrn Stv. Wolfgang Lüsgens vorgeschlagen.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Stv. Metin Sak mit dem Stellvertreter Herrn Stv. Frank Thyssen vor.

 

Nach Anwendung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW entfallen auf die SPD-Fraktion 3 Sitze, auf die CDU-Fraktion, die ABU-Fraktion und die GRÜNE-Fraktion jeweils 1 Sitz.

 

Somit setzt sich der Ausschuss für Gebäudewirtschaft wie folgt zusammen:

 

1. Herr Stv. Markus Conrads                       SPD-Fraktion

2. Herr Stv. Friedhelm Krämer                    SPD-Fraktion

3. Herr Stv. Heinrich Plum                            SPD-Fraktion

4. Herr Stv. Dieter Lothmann                       CDU-Fraktion

5. Herr Stv. Bernd Mortimer             ABU-Fraktion

6. Herr Ragnar Migenda                              GRÜNE-Fraktion

(sachkundiger Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW)

Vertreter:       

1. Herr Stv. Friedhelm Wirtz

2. Herr Stv. Horst-Dieter Heidenreich

3. Frau Stv. Beatrix Schongen

 

 

Als beratende Mitglieder nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW entsandte der Rat der Stadt anschließend einstimmig die folgenden Mitglieder in den Ausschuss für Gebäudewirtschaft:

 

1. Herr Hans Goerenz                                   FDP-Fraktion                       

Vertreter: NN

2. Herr Otmar Müller                                     FWA-Fraktion

Vertreterin: Frau Alice Kleppe

3. Herr Heinz Linkorn                                    REP-Fraktion                       

Vertreter: Herr Stv. Wolfgang Lüsgens

4. Herr Stv. Metin Sak                                  DIE LINKE-Fraktion

Vertreter: Herr Stv. Frank Thyssen.