30.01.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 30.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.
Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die zwei Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders folgendes zur Information:
Öffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um
TOP 14: Abrechnung einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Ersatzneubau der Jugendkunstschule
TOP 14.1: Abrechnung einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Ersatzneubau der Jugendkunstschule
TOP 15: Abrechnung einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Begleitmaßnahmen zum Ersatzneubau der
Jugendkunstschule
TOP 16: Abrechnung einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Containeranlage an der Feuer- und Rettungswache
TOP 17: Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW für
das Haushaltsjahr 2023;
hier: Sanierung des Rathauses
zu erweitern.
Die Erläuterungen zu
TOP 7: Sachstandbericht der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH zu
laufenden und noch durchzuführenden Maßnahmen
TOP 10: Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW für
das Haushaltsjahr 2023;
hier: Begleitmaßnahmen zum Ersatzneubau der
Jugendkunstschule
wurden nachgereicht.
Nichtöffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um
TOP 5: Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Dachsanierung Rathaus
Die Erläuterungen zu
TOP 3: Höhergruppierungen von tariflich Beschäftigten
wurden nachgereicht.
Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.
Weder für den öffentlichen noch für den nichtöffentlichen Sitzungsteil werden Anfragen angemeldet.
Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.