01.02.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.

 

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die drei Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

 

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

 

Öffentlicher Teil:

 

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

 

TOP 10: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für

  die Haushaltsjahre 2024 und 2025

 

TOP 11: Energielandschaft AnnA 4.0 – Sachstandsbericht

 

TOP 12: Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

  für das Haushaltsjahr 2023;

  hier: Sanierung des Rathauses

 

 

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

 

TOP 4: Bericht der Verwaltung

 

TOP 7: Verwendung der Restmittel aus dem 2. Kapitel des

  Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes;

  hier: Modernisierung der Gustav-Heinemann-

  Gesamtschule

 

TOP 8: Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO

  NRW für das Haushaltsjahr 2023;

  hier: Begleitmaßnahmen zum Ersatzneubau der

  Jugendkunstschule

 

 

Die Beratungsergebnisse aus dem Hauptausschuss zu

 

TOP 5: 14. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf

  vom 28.04.2008

TOP 8: Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO

  NRW für das Haushaltsjahr 2023;

  hier: Begleitmaßnahmen zum Ersatzneubau der

  Jugendkunstschule

 

TOP 12: Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

  für das Haushaltsjahr 2023;

  hier: Sanierung des Rathauses

 

wurden nachgereicht.

 

 

Die Anfragen der AfD-Fraktion vom 23.01.2024

 

- Pumpstation/Kanalisation in der Straße „Auf dem Kamp“

- Starker Schneefall und dadurch nicht geräumte/gestreute Straßen

  sowie Leerungen der Restmülltonne

 

zu TOP 9 „Anfragen und Mitteilungen“

 

wurden nachgereicht.

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

 

TOP 1: Bericht der Verwaltung

 

TOP 3: Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der

  Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;

  hier: Modernisierung der Gustav-Heinemann-

  Gesamtschule

 

 

Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.

 

Herr Stv. Weyand, CDU-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Sitzungsteil an.

 

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.