23.04.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, SPD-Fraktion, begrüßt die Damen und Herren des Ausschusses für Stadtentwicklung, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen und die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.

 

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie der Nachtrag zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

 

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, Folgendes zur Information:

 

Die Erläuterungen zu

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 6  Vorstellung des Straßenmaßnahmenprogramms;

hier: Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen

 

TOP 7 Sachstandsbericht des Eigenbetriebs Technische Dienste zu laufenden und noch durchzuführenden Baumaßnahmen im Bereich Straßen und Friedhöfe

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

TOP 3 Beauftragung des Eigenbetriebs Technische Dienste mit der Umsetzung einer investiven Straßenbaumaßnahme;

hier: Ausbau der Sassenbergstraße

 

TOP 4 Beauftragung des Eigenbetriebs Technische Dienste mit der Umsetzung einer investiven Straßenbaumaßnahme;

hier: Ausbau der Lassallestraße

 

wurden nachgereicht.

 

Danach stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.

 

Für den öffentlichen Sitzungsteil meldet Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, eine Anfrage an. Für den nichtöffentlichen Sitzungsteil werden keine Anfragen angemeldet.

 

Nunmehr stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.