14.05.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen und die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.

 

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die drei Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

 

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

 

 

Öffentlicher Teil:

 

Es wird vorgeschlagen,

 

TOP 11:   Erlass einer Entgeltordnung für das Hallenbad der Stadt

   Alsdorf "Annabad"

 

von der Tagesordnung abzusetzen.

 

 

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

 

TOP 11.1:  Erlass einer Entgeltordnung für das Hallenbad der Stadt

   Alsdorf "Annabad"

 

TOP 13:  Überschreitung der Personal- und

   Versorgungsaufwendungen;

   hier: Überplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr

   2023

 

zu erweitern.

 

 

Die Erläuterungen zu

 

TOP 6:  Genehmigung einer Dienstreise;

   hier: 89. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den

   Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes

   Nordrhein-Westfalen am 19.06.2024 in Erkelenz

 

 

TOP 10:  Antrag des Herrn Konrad Philipp vom 28.02.2024

   gemäß § 24 GO NRW;

   hier: Busverbindungen nach Bettendorf

 

 

wurden nachgereicht.

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Es wird vorgeschlagen,

 

TOP 5:  Neubau Hallenbad, Auftragsanpassung, Ergänzung

   des Schließsystems

 

TOP 7:  Auftragsvergabe;

   hier: Betreiben einer Flüchtlingsunterkunft in der Joseph-

   von-Fraunhofer-Str. 6 in Alsdorf

 

 

von der Tagesordnung abzusetzen.

 

 

Die Erläuterungen zu

 

TOP 4:  Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der

   Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;

   hier: Neubau einer Realschule mit Sporthalle am Kultur-

   und Bildungszentrum

 

TOP 6:  Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der

   Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;

   hier: Parkettschleifarbeiten GGS Annapark

 

 

wurden nachgereicht.

 

Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese

wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.

 

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, meldet jeweils eine Anfrage für den öffentlichen sowie den nichtöffentlichen Sitzungsteil an. Frau Stv. Ivančić, GRÜNE-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Sitzungsteil an.

 

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.