16.05.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Rat der Stadt Alsdorf
- Datum:
- Do., 16.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen und die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.
Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die vier Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.
Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:
Öffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen,
TOP 10: Veränderungsvorschläge zum aktuellen Haushalts-
entwurf 2024/2025;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2024
TOP 14: Erlass einer Entgeltordnung für das Hallenbad der
Stadt Alsdorf "Annabad"
von der Tagesordnung abzusetzen.
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um
TOP 14.1: Erlass einer Entgeltordnung für das Hallenbad der
Stadt Alsdorf "Annabad"
TOP 16: Überschreitung der Personal- und
Versorgungsaufwendungen;
hier: Überplanmäßige Aufwendungen im
Haushaltsjahr 2023
zu erweitern.
Aus rechtlichen Gründen ist
TOP 16: Überschreitung der Personal- und
Versorgungsaufwendungen;
hier: Überplanmäßige Aufwendungen im
Haushaltsjahr 2023
vor
TOP 7: Entwurf des Jahresabschlusses
zu behandeln.
Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu
TOP 12: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.08.2022;
Photovoltaikanlage Stadthalle;
hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse der
Stadtwerke Alsdorf GmbH
Die Anfrage der GRÜNE-Fraktion „Straßenschäden in Alsdorf Ofden“ zu
TOP 15.1: Anfragen und Mitteilungen
wurde nachgereicht.
Die Beratungsergebnisse aus dem Hauptausschuss zu
TOP 5: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Aus-
zahlungen im 4. Quartal des Haushaltsjahres 2023
TOP 8: Archivsatzung und Entgeltordnung des Stadtarchivs
TOP 14.1: Erlass einer Entgeltordnung für das Hallenbad der
Stadt Alsdorf "Annabad"
TOP 16: Überschreitung der Personal- und
Versorgungsaufwendungen;
hier: Überplanmäßige Aufwendungen im
Haushaltsjahr 2023
wurden nachgereicht.
Nichtöffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um
TOP 6: Beauftragung der Starke Projekte GmbH mit der
Beschaffung eines städtebaulichen Entwurfs für den
Zentralparkplatz
zu erweitern.
Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu
TOP 4: Digitalpakt;
hier: Auftragsvergabe zur Beschaffung
von digitalen Endgeräten zur Digitalisierung der
Alsdorfer Schulen
Herr Stv. Weyand bittet für die CDU-Fraktion darum, Tagesordnungspunkt 6 „Beauftragung der Starke Projekte GmbH mit der Beschaffung eines städtebaulichen Entwurfs für den Zentralparkplatz“ des nichtöffentlichen Sitzungsteils von der Tagesordnung abzusetzen, da hierzu noch Beratungsbedarf bestehe.
Herr Stv. Heidenreich äußert ebenfalls für die GRÜNE-Fraktion den Wunsch, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen und im Ausschuss für Stadtentwicklung zu behandeln.
Herr Bürgermeister Sonders lässt sodann darüber abstimmen, den Tagesordnungspunkt 6 des nichtöffentlichen Teils von der Tagesordnung abzusetzen. Dieser Antrag wird mit Mehrheit (bei 11 Gegenstimmen) abgelehnt.
Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.
Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Sitzungsteil an.
Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.