19.09.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen und die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.

 

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die beiden Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses des Rates der Stadt fest.

 

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

 

Öffentlicher Teil:

 

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

 

TOP 18: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen;

  hier: Antrag des Herrn Stefan Heffels vom 27.08.2024 zum

  Stadtexperiment Bahnhofstraße

 

zu erweitern.

 

 

Die Erläuterungen zu

 

TOP 7: Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für

  das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);

hier: Petition für mehr Verkehrsberuhigung in der Theodor-Seipp-Straße und der Aufstellung von Verkehrsspiegeln an der Ausfahrt der Toni-Baumanns-Straße in die Theodor-Seipp-Straße und an der Einfahrt von der Theodor-Seipp-Straße in die Elisabeth-Selbert-Straße

 

TOP 8: Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);

  hier: Verkehrssituation Liegnitzer Straße

 

TOP 9: Sachstandsbericht der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH zu laufenden und noch durchzuführenden Maßnahmen

 

TOP 10: Abrechnung von drei Durchführungsvereinbarungen mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;

hier: Photovoltaikanlagen mit Batteriespeichern auf städtischen Objekten

TOP 11: Abrechnung einer Durchführungsvereinbarung mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;

hier: Sanierung der Entwässerungsrinne an der Zufahrt der Feuerwache Luisenstraße

 

TOP 12: Abrechnung einer Durchführungsvereinbarung mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;

  hier: Parkettschleifarbeiten GGS Annapark

 

TOP 13: Energie- und Medienbericht 2024 der Stadt Alsdorf

 

TOP 15: Glasfaserausbau des Graue Flecken Programms durch die Städte-region Aachen im Stadtgebiet Alsdorf - Eigenbeteiligung im Rahmen des Förderprogramms

 

wurden nachgereicht.

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Die Erläuterungen zu

 

TOP 5: Bewilligung von zwei beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten

 

wurden nachgereicht.

 

Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.

 

Frau Stv. Brandt, CDU-Fraktion, meldet zwei Anfragen für den öffentlichen Sitzungsteil an.

 

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für be-

fangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.