19.09.2024 - 15 Glasfaserausbau des Graue Flecken Programms dur...

Herr Bürgermeister Sonders führt aus, dass nach Beendigung der Arbeit der Telekom 90% der Alsdorfer Haushalte gigabitfähige Anschlüsse haben werden, der Rest werde 250 Mbit/s erreichen. Die hier vorgeschlagenen Ortsteile in Alsdorf werden durch einen normalen Telekommunikationsanbieter aufgrund ihrer Lage nie angeschlossen. Aus diesem Grund sollen diese in das Graue Flecken Programm aufgenommen werden, auch wenn erstmalig hierfür ein Eigenanteil erbracht werden müsse. Ein Teil der Kosten werde aus dem Anteil des Eigenbetriebes gezahlt, da auch zwei Kläranlagen betroffen seien. Bei jeder Ausschreibungsphase bestehe die Möglichkeit, auszusteigen.

 

Frau Stv. Brandt, CDU-Fraktion, fragt, wie der Stand des Glasfasernetzausbaus in der Hubertusstraße sei.

 

Herr Bürgermeister Sonders erklärt, dass Anschlussmöglichkeiten vorhanden seien. In einzelnen Stadtteilen gebe es aber möglicherweise nur eine/n Anbieter/in.

 

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, äußert seinen Unmut zu diesem Punkt bei der derzeitigen Haushaltssituation. Hier solle für 98 Alsdorfer Adressen ein Eigenanteil von 400.000 € bereitgestellt werden. Dies könne die GRÜNE-Fraktion so nicht mittragen und werde sich daher bei diesem Punkt der Stimme enthalten. Er fragt, welche Randlagen betroffen seien und ob es nicht eine andere Anschlussmöglichkeit gebe.

 

Herr Bürgermeister Sonders teilt mit, dass Neuweiler angeschlossen werden solle sowie die beiden Kläranlagen. Auf diese beiden entfalle die Hälfte des Betrages, man benötige diese Verbindung dort, da die Anlagen technisch digitalisiert worden seien. Aus diesem Grund sei die Investition aus Sicht des Eigenbetriebes unverzichtbar, da sonst der Betrieb gefährdet werden könnte.

 

Frau Stv. Ivančić, GRÜNE-Fraktion, bittet um Mitteilung, weshalb in der Vorlage nicht vermerkt sei, dass der Anschluss aufgrund der Technik benötigt werde.

 

Herr Bürgermeister Sonders bemerkt, dass dies nun mündlich erfolgt sei. Jede/r Einwohner/in sei dazu berechtigt, einen Internetanschluss zu haben und diesen nicht bereitzustellen aufgrund der Tatsache, selbst einen Beitrag leisten zu müssen, sei nicht gerecht. Durch diesen Anschluss sei das gesamte Stadtgebiet versorgt.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt, dass die Stadt Alsdorf an dem interkommunalen Projekt unter Koordination der StädteRegion Aachen im Zuge des Graue Flecken-Programms / der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (Fassung vom 30.04.2024) für das Gebiet der Stadt Alsdorf teilnimmt.

Im Zuge dessen sollen auch für das Gebiet der Stadt Alsdorf seitens der StädteRegion Aachen Mittel zum geförderten Infrastrukturausbau der förderfähigen Adressen im Stadtgebiet beantragt werden.

Die Stadt Alsdorf erklärt ihre Bereitschaft und Fähigkeit, einen Eigenanteil bis zu einer Summe von 400.000 € zu tragen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (bei 2 Enthaltungen)