30.10.2024 - 4 Anfragen und Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
1. Sitzung des Wahlausschusses
- Gremium:
- Wahlausschuss
- Datum:
- Mi., 30.10.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Mitteilung
Wahlplakate
Informativ teilt der stellvertretende Vorsitzende, Herr Erster Beigeordneter Kahlen mit, dass es in den letzten Jahren so gut wie keine Probleme mit dem Aufhängen/Aufstellen von Wahlplakaten gegeben habe.
Er weist jedoch darauf hin, dass Plakate, die die Verkehrssicherheit gefährden könnten (z.B. durch das Abrutschen von Laternenmasten etc.), durch das A 32 – Bürger- und Ordnungsamt entfernt würden und durch die Parteien an passenderer Stelle wieder neu aufgehängt/aufgestellt werden könnten.