12.11.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, vertritt Herrn Stv. Plum bei der Leitung der heutigen

Sitzung.

 

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Brandt, begrüßt die Damen und Herren des Ausschusses für Stadtentwicklung, den Vertreter der

Presse, die erschienenen Zuhörer/innen und die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.

 

Anschließend stellt der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Brandt, fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie der Nachtrag zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt er, Folgendes zur Information:

 

Öffentlicher Teil:

 

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

 

TOP 12 Antrag Grüne-Fraktion vom 30.10.2024;

hier: Umsetzung der satzungsgemäßen Streusalzverbotsregelung

 

TOP 13  Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

zu erweitern.

 

Die Tagesordnungspunkt 13 muss vorgezogen und unmittelbar nach TOP 1 behandelt werden.

 

Die Erläuterungen zu

 

TOP 3  Bericht der Verwaltung

 

TOP 5  Widmung von Straßen im Stadtgebiet; hier: Alsdorf-Mitte Teil 2

 

TOP 6 Sachstandsbericht des Eigenbetriebs Technische Dienste zu laufenden und noch durchzuführenden Baumaßnahmen im Bereich Straßen und Friedhöfe

 

TOP 7 Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.10.2024; hier: Neuaufstellung der Energie- und Versorgungsplanung in Alsdorf – Informationen aus Verwaltung und städtischen/regionalen Gesellschaften zum aktuellen Sachstand

 

 

TOP 9 Fraktionsantrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.09.2024; hier: Einrichtung von Schulstraßen

 

TOP 10 Neuaufstellung Regionalplan;

hier: Beschluss über die Stellungnahme zur erneuten Offenlage des Regionalplanes

 

wurden nachgereicht.

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

 

TOP 6  B-Plan 342 – Zollernstraße;

  hier: Erhöhung des Ingenieurauftrages

 

zu erweitern.

 

Die Erläuterungen zu

 

TOP 1  Bericht der Verwaltung

 

TOP 2  Beauftragung des Eigenbetriebs Technische Dienste mit der    Umsetzung einer investiven Straßenbaumaßnahme;

  hier: Ausbau der Jakobstraße

 

TOP 4  Barrierefreier Ausbau von 50 Bushaltestellen;

  hier: Auftragserteilung der Bestandsvermessung

 

wurden nachgereicht.

 

Danach stellt der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Brandt, die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.

 

Es werden keine weiteren Anfragen angemeldet.

 

Nunmehr stellt der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Brandt, die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.