09.07.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, SPD-Fraktion, begrüßt die Damen und Herren des Ausschusses für Stadtentwicklung, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen und die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.

 

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

 

Zunächst gibt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, Folgendes zur Information:

 

Öffentlicher Teil:

 

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

 

TOP 2.1 Einführung und Verpflichtung von (stellvertretenden) sachkundigen Ausschussmitgliedern

 

zu erweitern.

 

Danach stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.

 

Herr Stv. Weyand, CDU-Fraktion, meldet jeweils eine Anfrage für den öffentlichen sowie den nichtöffentlichen Sitzungsteil an. Herr Technischer Dezernent Dziatzko meldet eine Mitteilung für den öffentlichen Sitzungsteil an.

 

Nunmehr stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Plum, die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.