24.05.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende, Frau Stv. Wagner, begrüßt die Sitzungsteilnehmer, den als Gast erschienenen Herr Sapletta (GRÜNE-Fraktion), die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen sowie die Mitarbeiter/innen der Verwaltung Herr Dezernent Spaltner, Dez.. II, Frau Libber – FG 3.3, Frau Schäfer – FG 3.3, Herr Sieprath – FG 3.4 sowie Frau van Thriel (Schriftführerin), FG 1.1 – Büro des Rates.

Sie stellt fest, dass Einladung und Erläuterung zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt sie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur fest.

Öffentlicher Teil:

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der als Anlage zu TOP 8 beigefügte Schulentwicklungsplan in der Sitzung des Rates der Stadt am 16.06.2011 erneut Verwendung findet.

Nichtöffentlicher Teil:

Zu folgendem Tagesordnungspunkt wurden die Erläuterungen nachgereicht:

Punkt 3:              Lieferung von Turn- und Sportgeräten für die Einfachsporthalle der Kath. Grundschule Begau;

              hier: Auftragsvergabe              

Die von der Vorsitzenden, Frau Stv. Wagner, gestellte Frage, ob seitens der Fraktionen Änderungswünsche bestehen, wird verneint.

Gegen die vorliegende Tagesordnung bestehen keine Bedenken, so dass diese als genehmigt gilt.

Es werden folgende Mitteilungen angemeldet:

Herr Sieprath                                                                                    1 Mitteilung im öffentlichen Teil

Herr Dezernent Spaltner                                                        1 Mitteilung im öffentlichen Teil

Es werden folgende Anfragen angemeldet:

Herr Stv. Weber                                                                      2 Anfragen im öffentlichen Teil

Herr Sapletta                                                                                    1 Anfrage im öffentlichen Teil