24.05.2011 - 11 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Mitteilung des Herrn Sieprath, FG 3.4 – Sport, zum Antrag der GRÜNE-Fraktion hinsichtlich der Ausstattung der Umkleidekabinen in der Gustav-Heinemann- Gesamtschule

Herr Sieprath teilt mit, dass ein Antrag der GRÜNE-Fraktion vorliege, der sich auf die Turnhalle der Gustav-Heinemann Gesamtschule, insbesondere auf den Einbau von Dachfenstern mit mechanischen Öffnern, beziehe. Da der Antrag erst in den letzten Tagen zugeleitet worden sei, hätte er nicht auf die heutige Tagesordnung gesetzt werden können. Der Antrag werde jedoch in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur behandelt.

Mitteilung des Herrn Dezernenten Spaltner zur Absicherung des Schulweges zur Grundschule auf dem Annagelände.  

Herr Dezernent Spaltner teilt mit, dass er einen Hinweis von der CDU erhalten habe, dass mehrere Schüler aus dem Stadtteil Busch auf dem Schulweg zur Grundschule Annapark einen nicht als solchen ausgewiesenen Weg gehen würden. Dieser Weg führe am Ledigenheim (Herzogenrather Str. 100 in Alsdorf) vorbei. Zur Vermeidung zusätzlicher Gefahren sind die Eltern, in Absprache mit der Schulleitung, darum gebeten worden, ihre Kinder anzuhalten, die offiziell ausgewiesenen Schulwege zu benutzen.

Anfrage des Herrn Stv. Weber, REP-Fraktion, zum Schulbauprojekt Anna.

Herr Stv. Weber äußert, dass ihm zu Ohren gekommen sei, dass das Schulbauprojekt Anna auf Schwierigkeiten stoße. So hätten beispielsweise Bodenproben zu Ergebnissen geführt, die weiterer Untersuchungen bedürfen. Auch sollen statische Probleme durch darunter liegende Bahngleise und Anlagen der Grube auftreten. Er fragt in diesem Zusammenhang nach, ob es hierzu neue Erkenntnisse gebe.

Herr Dezernent Spaltner antwortet, dass ihm keine neuen Erkenntnisse vorlägen, er sich aber bereit erkläre bei der NRW URBAN GmbH & Co KG, die den Auftrag für die Bodenarbeiten vergeben hat und diese auch überwacht, diese Thematik anzusprechen. 

Anfrage des Herrn Stv. Weber zur Schließung der Gerhart-Hauptmann-Schule in Alsdorf-Ost.

Herr Stv. Weber fragt an, wie Herr Dezernent Spaltner dazu stehe, dass er sich seinerzeit bei einer Informationsveranstaltung zur Schließung der Hauptschule Alsdorf-Ost dahingehend geäußert habe, dass alle Kinder, die an dieser Schule eingeschult worden seien, dort auch ihren Abschluss machen könnten. Des Weiteren sei gesagt worden, dass alle dort beschäftigten Lehrer zukünftig an der Europahauptschule beschäftigt werden sollten.

Herr Dezernent Spaltner antwortet, dass die Veranstaltung vor ungefähr einem Jahr stattgefunden habe. Er sehe keine Veranlassung, hierzu in diesem Rahmen Stellung zu beziehen, zumal es sich bei der Schulkonferenz um eine nichtöffentliche Veranstaltung gehandelt habe.

Bezüglich der Übernahme der beschäftigten Lehrer weise er darauf hin, dass er nicht Herr des Verfahrens sei. Die Entscheidung hierüber obliege vielmehr der Schulaufsicht. Seines Wissens könne jeder Lehrer der Hauptschule Alsdorf-Ost zur Europahauptschule wechseln.

Anfrage des Herrn Sapletta, GRÜNE-Fraktion, nach dem aktuellen Stand der Bodenaushebungen für das Kultur- und Bildungszentrum am Annapark

Herr Sapletta fragt nach dem aktuellen Stand der Bodenaushebungen für das Kultur- und Bildungszentrum am Annapark. Er möchte des Weiteren über die Finanzierung dieser Maßnahme in Kenntnis gesetzt werden.

Herr Dezernent Spaltner antwortet, dass er davon ausgehe, dass in diesem Jahr der Zugang zu den Förderprogrammen gefunden werde, so dass die Kosten des Projektes im Vergleich zur Sanierung am Altstandort (Sanierung 24 Mio. Euro, KuBiZ 36 Mio. Euro ? 12 Mio. Euro Mehrkosten) aufgefangen werden. Die Kosten für den Bodenaushub trage die NRW Urban.

Herr Stv. Mortimer, ABU-Fraktion, führt erläuternd aus, dass die von Gutachtern begleitete Maßnahme zur Bodenverbesserung 450.000 Euro kosten werde. Bis auf 90.000 Euro, die vom EBV gezahlt werden, trage NRW Urban die Kosten.