16.06.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 18.00 Uhr die 15. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen ZuhörerInnen sowie die MitarbeiterInnen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Herrn Rosenkranz, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 - Recht, Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates,  Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Scheefe, FG 1.1 (Schriftführerin) – Büro des Rates.

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass mit Einladung vom 27.05.2011 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt eingeladen wurde. Aus der  Anwesenheit ergibt sich, dass der Rat der Stadt beschlussfähig ist.

Nachfolgend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur  Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Vorschlag zur Erweiterung um

TOP 11              Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen am Alsdorfer Freizeitgelände;

hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt vom 21.05.2011

Vorlage: 2011/1262

TOP 12              Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage: 2011/1267

 Nachgereicht wurden Unterlagen zu:

TOP 6                            Schilderaktion der beteiligten Alsdorfer Schulen gegen Rassismus;

hier: Vorstellung des Jury-Gewinnerschildes für die

                                 Ortseingangsbereiche

Änderungswünsche zur Tagesordnung seitens der Fraktionen werden nicht

vorgetragen.

Herr Stv. Weber, REP-Fraktion, gibt bekannt, dass seine Fraktion eine Ergänzung

zu TOP 12  - Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien beantragen

möchte.

Nachfolgend stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Hieran anschließend werden folgende Anfragen angemeldet:

Für den öffentlichen Teil der Sitzung:

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, zwei Anfragen

Herr Stv. Feilen, SPD-Fraktion, zwei Anfragen

Für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung:

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, eine Anfrage

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