05.07.2011 - 8 Bewirtschaftung städtischer Gebäude durch die I...

Protokoll:

Herr Stv. Krämer erkundigt sich nach dem Fehlbetrag für das Sanierungskonzept der Elisabethschule.

Herr Minnaert führt aus, dass im Etat des Haushaltsjahres 2009 - 300.000,- € eingestellt wurden. Im Sommer 2010 seien dann überplanmäßige Mittel in Höhe von 450.000,- € für diese Maßnahme bereitgestellt worden. Die angemeldeten 300.000,- € aus dem Haushaltsjahr 2009 seien ins Haushaltsjahr 2010 vorgetragen worden und aus diesen Mitteln dann die überwiegenden Sanierungsarbeiten durchgeführt worden. Die restlichen 137.728,11 € seien aus den Bauunterhaltungskosten quer finanziert worden. Im Gegenzug dazu wurden die überplanmäßigen 450.000,- € aus dem Haushaltsjahr 2010 jedoch nicht in Anspruch genommen. Es könne insofern nicht direkt von einem Fehlbetrag gesprochen werden, da die angesprochenen 450.000,-€ nicht angerufen worden seien.

Beschluss:

Der Ausschuss für Gebäudewirtschaft nimmt das Rechnungsergebnis 2010 der IGA GmbH zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig