18.02.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende, Frau Stv. Wagner, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herrn Schmidt    R 2 Referat Jugend, Schulen und Sport

Frau Libber     A 40 Schul- und Sportamt

Herrn Maaßen   A 40 Schul- und Sportamt

Herrn Beyhs    A 40 Schul- und Sportamt

Frau Koppe    Stadtentwicklung Alsdorf GmbH

Frau Baerten-Schmitz  A 12 Amt für Rat und Verfassung, Schriftführung

und den Gast:

Frau K. Raskopp, Praktikantin Stadtentwicklung Alsdorf GmbH

Im Anschluss hieran verliest sie die Anwesenheitsliste.

Nunmehr stellt Frau Stv. Wagner fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die Nachträge zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind.

Des Weiteren stellt sie die Beschlussfähigkeit des heutigen Ausschusses fest.

Anschließend erfolgen nachtstehende Informationen zur Tagesordnung:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden im öffentlichen Teil die Erläuterungen zu

TOP 6 Schulbauprojekte – Sachstandsbericht der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH

Erweitert wurde die Tagesordnung im öffentlichen Teil um

TOP 10 Durchführung und Finanzierung notwendiger Investitionen im Haushaltsjahr 2021 und Folgejahre im Produktbereich 03 – Schulen;

 hier: Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sowie Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

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Im Anschluss hieran stellt die Vorsitzende, Frau Stv. Wagner, die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Es werden drei Anfragen für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung angemeldet.

Nunmehr stellt Frau Stv. Wagner die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.