02.03.2021 - 15 Abrechnung einer Durchführungsvereinbarung mit ...

Protokoll:

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bemerkt, dass es keine Erläuterung zur finanziellen Auswirkung gebe. Nach seiner Rechnung ergebe sich ein Minus von 8.610 €. Er bittet um Mitteilung, wie dieser Betrag finanziert werden solle.

Herr Kämmerer Hafers führt aus, dass die Abrechnung in die zuwendungsfähigen Kosten mit einfließe. Diese werden dann im kommunalen Investitionsförderprogramm berücksichtigt. Da noch Restmittel zur Verfügung gestanden haben, sei dieser Betrag verrechnet worden, so dass am Ende keine Fördermittel übrig bleiben. Sobald diese aufgebraucht wären, würde man eine andere finanzielle Darstellung verfassen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt nimmt die Abrechnungsunterlagen zur Durchführungsvereinbarung 04/2019 – OGS-Erweiterung der GGS Kellersberg/Ost zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig