05.05.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 – Finanzen, Frau Assessorin Klingenberg, A 30 – Rechtsamt, Herrn Schmidt, Referat 2 – Jugend, Schulen und Sport, Frau Beylich, A 14 – Rechnungsprüfungsamt, Herrn Eifler, A 60 – Bauverwaltungsamt, Frau Filipenoks, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Herrn Poßberg, A 12 – Amt für Rat und Verfassung sowie Frau Esser, A 12 – Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die vier Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 7:  Sachstandsbericht der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH zu

   laufenden und noch durchzuführenden Maßnahmen

TOP 11:  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der

   Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO

   NRW);

   hier: Einbau von Bremsschwellen im Bezirk Kellersberg

   (Anfang Hebbelstraße und obere Othbergstraße) im

   Januar 2022

Nichtöffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 9:  Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der

   Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;

   hier: Dachsanierung Mehrzweckhalle KGS Hoengen

TOP 10:  Beschaffung von einer Prüfstation für Mehrgas-

   messgeräte und Rettungsgeräten für die Feuerwehr

   der Stadt Alsdorf

zu erweitern.

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Sitzungsteil an.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.