31.05.2022 - 4 Stärkung des ÖPNV hier: Antrag der GRÜNE-Frakti...

Protokoll:

Herr Büttner-Zedlitz, ASEAG, erläutert die geplanten Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV´s. Zu Punkt 3 weist er darauf hin, dass man zunächst abwarten wolle, welche Firmen sich dort neu ansiedeln, wie die Arbeitszeiten dort seien und wo die Mitarbeiter/innen wohnen, um eine bedarfsgemäße Anbindung anbieten zu können. Diese Erhebung solle in den nächsten Monaten erfolgen, so dass heute zu dieser Thematik noch kein Vorschlag seitens der ASEAG erfolgen könne.

Herr Stv. Brandt erklärt für die CDU-Fraktion

zu 1) dass diese die Fahrplananpassungen auf der Linie 51 begrüße.

zu 2) dass diese zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Freizeitparks Ofden               den Unterpunkt c) unterstützen möchte, bittet jedoch darum, hier den               Bedarf noch zu ermitteln.

zu 3)  dass diese der Verbesserung der ÖPNV-Verbindung zwischen dem  Businesspark Alsdorf-Hoengen (BPA) und der Innenstadt unterstütze.

Jedoch sollen zu Punkt 2 und 3 noch weitere Recherchen betrieben werden.

Die Technische Beigeordnete, Frau Lo Cicero-Marenberg, ergänzt, dass der Antrag zum städtischen Mobilitätskonzept seitens des A 61 gestellt sei. Dies werde noch einige andere Aspekte umfassen, da der ÖPNV einer Gesamtuntersuchung unterzogen werden sollte. Sie weist darauf hin, dass der Verfahrensablauf förderantragsabhängig sei. Zum voraussichtlichen Zeitplan des Förderantrages werde Herr Dziatzko noch nähere Infos geben. So könne man das große Ganze betrachten, wie z.B. die Frage der Stärkung der „Achse Linie 51“ oder Variantenuntersuchungen in Verbindung mit der „Perspektive Regiotram“. Hinsichtlich weiterer Verbindungen schlägt sie daher vor, dass man diese in das andere Maßnahmenpaket des Mobilitätskonzeptes mit einfließen lassen könne. Der BusinessPark bzw. die Firmen seien in der Vergangenheit bereits zur Bedarfsabfrage kontaktiert worden. Dies müsse mit den neuen Firmen, die sich dort angesiedelt haben nun fortgeschrieben werden.

Herr Hermanns erklärt für die GRÜNE-Fraktion

zu 1) dass diese die Fahrplananpassungen der Linie 51 ebenfalls begrüße.

zu 2) dass diese zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Freizeitparks Ofden               den Unterpunkt c) und b) kombinieren (welche Kostenauswirkungen dies               habe) und b) schnellstmöglich umsetzen möchten).

zu 3)  dass diese ebenfalls die Verbesserung der ÖPNV-Verbindung zwischen dem               Businesspark Alsdorf-Hoengen (BPA) und der Innenstadt unterstütze.

Bei Betrachtung der Fahrlinie AL3 sei es wünschenwert, dass sonntags der erste Bus schon gegen 11 Uhr statt 12 Uhr fährt und in der Woche vom Annapark aus Richtung Ofden/Kellersberg und zurück der letzte Bus nach 18.00 Uhr fahren würde.

Herr Stv. Schwedt erklärt für die SPD-Fraktion

zu 1) dass diese die Fahrplananpassungen auf der Linie 51 begrüße.

zu 2) dass diese zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Freizeitparks Ofden               den Unterpunkt c) unterstützen möchten. Jedoch solle man hier zunächst das               Mobilitätskonzept und dessen Entwicklung abwarten.

zu 3)  dass diese die Verbesserung der ÖPNV-Verbindung zwischen dem  Businesspark Alsdorf- Hoengen (BPA) und der Innenstadt unterstütze.

Herr Stv. Weyand, CDU-Fraktion, bittet um kurze Erläuterung des Zeitplanes für das Mobilitätskonzept.

Herr Dziatzko, A 61, führt aus, dass die Verwaltung in der 21. KW einen Förderantrag zur Erstellung des Mobilitätskonzeptes gestellt habe. Die Förderbedingungen sehen vor, dass es integrative Fördermittel geben werde, d.h. alle Mobilitätsteilnehmer – auch der ÖPNV - seien zu untersuchen. Die Verwaltung rechne damit, dass nach den Sommerferien der Zuwendungsbescheid komme, so dass die Verwaltung für den November- bzw. Januar-Ausschuss die Auftragsvergabe vorbereiten könne. Das alles sei jedoch abhängig von der Genehmigung dieses Konzeptes und wann der Zuwendungsbescheid bei der Verwaltung eingehe.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Erläuterungen der Verwaltung und der ASEAG zur Kenntnis und fasst zu den drei Punkten des Fraktionsantrags jeweils folgenden Beschluss:

zu 1) Fahrplananpassungen auf der Linie 51

Einer Ausweitung des 15-Minuten-Taktes zwischen Alsdorf und Baesweiler ab Juni 2023 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die resultierende Mehrbelastung durch die städteregionale Verbandsumlage in Höhe von ca. 11.000 €/Jahr ab dem Haushaltsjahr 2023 zu berücksichtigen.

zu 2)  Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Freizeitparks Ofden

Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeit und die finanziellen Auswirkungen von einigen wenigen zusätzlichen Fahrten auf der AL 3 auszuloten. Ein entsprechender Vorschlag ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung in einer der nächsten Sitzungen zu unterbreiten. 

zu 3)  Verbesserung der ÖPNV-Verbindung zwischen dem Businesspark Alsdorf- Hoengen (BPA) und der Innenstadt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung anhand einer neuen Betriebsbefragung und Bedarfsanalyse in einer der nächsten Sitzungen einen Vorschlag für ein modifiziertes Fahrplankonzept für den BPA zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1)  einstimmig

Zu 2) einstimmig

Zu 3) einstimmig