23.06.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg (per Videokonferenz zugeschaltet), Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 – Finanzen, Herrn Schmidt – Referat 2, Jugend, Schulen und Sport, Frau Assessorin Klingenberg, A 30 – Rechtsamt, Frau Beylich, A 14 – Rechnungsprüfungsamt, Frau Wirtz, A 66 – Eigenbetrieb Technische Dienste, Frau Filipenoks, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Herrn Poßberg, A 12 – Amt für Rat und Verfassung sowie Frau Esser, A 12 – Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass die Einladung und Erläuterungen sowie die drei Nachträge zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind.

Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen,

TOP 11:   Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und

   Gremien

von der Tagesordnung abzusetzen.

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP 10:  Fraktionsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 13.06.2022;

   hier: Anlage eines neuen Produktbereiches

   "Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen" im

   städtischen Haushalt

TOP 12:  Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und

   Gremien

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 7:  Neuaufstellung des Regionalplans für den

   Regierungsbezirk Köln hier: Beschluss der

   Stellungnahme der Stadt Alsdorf im Rahmen der

   Behördenbeteiligung

Die Beratungsergebnisse aus dem Hauptausschuss zu

TOP 4:  Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 83 GO NRW

   hier: Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder

TOP 5:  Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

   gemäß § 83 GO NRW;

   hier: Umbauarbeiten Grundschule Schaufenberg

wurden nachgereicht.

Nichtöffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP 9:  Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem

   Gebäude des Eigenbetriebes Technische Dienste;

   hier: Auftragsvergabe

TOP 10:  Sanierung der Rasenspielfläche des Fußballplatzes

   in Ofden, Schleibacher Weg 10, 52477 Alsdorf

   hier: Auftragsvergabe

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 3:  Einsatz eines Schulbusses für die Kellersberger

   Grundschüler zur Gemeinschaftsgrundschule

   Kellersberg/Ost, Pommernstraße 2 a, 52477 Alsdorf,

   für das Schuljahr 2022/2023;

   hier: Auftragsvergabe

Das Beratungsergebnis aus dem Hauptausschuss zu

TOP 4:  Neuwahl bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes für

   den Bezirk Alsdorf II

wurde nachgereicht.

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.