13.09.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur, Herr Stv. F. Krämer, SPD-Fraktion, eröffnet die Sitzung und erklärt, dass er die erkrankte Vorsitzende, Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, heute vertreten werde. Im Namen aller Ausschussmitglieder wünscht er Frau Stv. Wagner gute und baldige Genesung.

Im Anschluss hieran begrüßt er die Mitglieder des Ausschusses, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herrn Schmidt   Referat 2 - Jugend, Schulen und Sport

Herrn Maaßen  A 40 - Schul- und Sportamt

Frau Baerten-Schmitz A 12 - Amt für Rat und Verfassung, Schriftführung

Frau Koppe   Stadtentwicklung Alsdorf GmbH, SEA,

sowie den Vertreter der Presse.

Im Anschluss hieran verliest er die Anwesenheitsliste.

Nunmehr stellt Herr Stv. F. Krämer fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie der Nachtrag zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind.

Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des heutigen Ausschusses fest.

Anschließend erfolgen nachstehende Informationen zur Tagesordnung:

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden im öffentlichen Teil die Erläuterungen zu

TOP 8 - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022;

    hier: Weiterführende Schulen

sowie im nichtöffentlichen Teil zu

TOP 2  - Auftragsvergabe;

    hier: Lieferung von Mobiliar für zwei Grundschulen

und

TOP 3 - Auftragsvergabe;

              hier: Schultafelreparaturen 

Hiernach teilt Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, im Namen seiner Fraktion mit, dass der Antrag zu

TOP 8 - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022;

              hier: Ausstellung von Schulbescheinigungen

aufgrund der nachvollziehbaren Sachdarstellung der Vorlage zurückgezogen werde und somit der Punkt von der Tagesordnung abzusetzen sei.

Im Anschluss hieran stellt der stellv. Vorsitzende, Herr Stv. F. Krämer, die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Diese wird einstimmig angenommen.

Es werden keine Anfragen angemeldet.

Nunmehr stellt der stellv. Vorsitzende, Herr Stv. F. Krämer, die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung bittet der stellv. Vorsitzende, Herr F. Krämer,

darum, dass alle Rats- und (stellvertretenden) Ausschussmitglieder, die

lediglich als Gäste an der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur teilnehmen, grundsätzlich im Zuschauerbereich Platz nehmen sollen.