22.09.2022 - 8 Anfragen und Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Do., 22.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 66 - Eigenbetrieb Technische Dienste
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Mitteilung des Herrn Spaltner, Kaufm. Betriebsleiter ETD, zu einem Gerichtsurteil des OVG NRW zur kalkulatorischen Abschreibung und Verzinsung der Abwassergebühren
In v. g. Angelegenheit nimmt Herr Spaltner Bezug auf seine Mitteilung zu TOP 6 im öffentlichen Teil der Betriebsausschuss-Sitzung am 19.05.2022. Vor dem Hintergrund, die Gebührenkalkulationen ab dem Jahr 20223 anzupassen, wären dann im Ergebnis geringere jährliche Überschüsse in der Handelsbilanz. Über den weiteren Fortgang werde weiter berichtet.
Mitteilung des Herrn Spaltner, Kaufm. Betriebsleiter ETD, zum neuen Leerungsrhythmus der Alttextilcontainer im Stadtgebiet
Herr Spaltner informiert darüber, dass diesbezüglich ein neuer Subunternehmer beauftragt worden sei. Aufgrund der Vermüllungszustände werden die Alttextilcontainer im Stadtgebiet nunmehr 2 x wöchentlich geleert. Die weitere Entwicklung werde beobachtet.
Mitteilung der Frau Wirtz, Techn. Betriebsleiterin ETD, zum Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Alsdorf
Frau Wirtz teilt mit, dass die in der Betriebsausschuss-Sitzung am 08.06.2021 sowie in der Sitzung des Rates der Stadt am 22.06.2021 vorgestellte 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Alsdorf für den Zeitraum 2022 – 2027 und weitere Kanalsanierungsmaßnahmen von der Bezirksregierung Köln genehmigt worden seien.