01.12.2022 - 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Ausz...

Protokoll:

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bittet um Erläuterung, warum die Personalkosten um 35.000,- Euro gestiegen seien und ob diese Kosten durch die Städteregionsumlage gegenfinanziert werden sollen.

Herr Bürgermeister Sonders erwähnt, dass die Deckung bzw. Gegenfinanzierung durch Einsparungen in den Bereichen erfolge, wo Ansätze nicht ganz ausgeschöpft worden seien.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen verdeutlicht, dass die Personalkosten aufgrund von unabdingbaren Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen des Personals des Feuer- und Rettungsdienstes entstanden seien.

Abschließend fragt Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, nach, wie die unvorhersehbare Mieterhöhung der Volkshochschule zustande gekommen sei bzw. wer diese Mieterhöhung veranlasst habe.

Herr Bürgermeister Sonders führt aus, dass die Erhöhung durch eine städtische Gesellschaft erlassen worden sei. Die Verwaltung werde diesbezüglich das Gespräch mit der Gesellschafterversammlung suchen. Momentan müsse man jedoch die Mieterhöhung akzeptieren, da hier ein Vertrag zugrunde liege, der nach zehn Jahren eine Indexanpassung erfordere und die Zehnjahresfrist sei nun abgelaufen.

Herr Stv. Langer, GRÜNE-Fraktion, fragt nach, wie die Einsparung bei den Schülerbeförderungskosten zustande gekommen sei.

Herr Bürgermeister Sonders erklärt, dass diese Einsparungen sich durch Ausschreibungen ergeben haben.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt Alsdorf nimmt die Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal des Haushaltsjahres 2022 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig