20.04.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herrn Dziatzko   Technischer Dezernent

Herrn Eifler    A 60

Frau Molitor    A 61

Herrn Felkel    A 61

Frau Wirtz    A 66

Frau Geßner-Frohn   A 12 – Schriftführung

und die Gäste:

Herrn Büttner-Zedlitz  ASEAG - zu TOP 12 ÖT

Herrn Steffen    SWA – zu TOP 4 ÖT

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Herr Stv. Plum, weist ferner darauf hin, dass alle Rats- und (stellvertretenden) Ausschussmitglieder, die lediglich als Gäste an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen, grundsätzlich im Zuschauerbereich Platz nehmen müssen.

Dann gibt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

TOP 11:  Satzung der Stadt Alsdorf über das besondere gemeindliche

  Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich der

   Innenstadt/Zentralparkplatz

soll in der vorliegenden Form von der Tagesordnung abgesetzt und die Tagesordnung um den neu verfassten

TOP 16:  Satzung der Stadt Alsdorf über das besondere gemeindliche

   Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich der

  Innenstadt/Zentralparkplatz

erweitert werden.

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit der vorgetragenen Änderung einstimmig angenommen.

Die Herren Stv. Brandt und Weyand, CDU-Fraktion, melden Anfragen für den öffentlichen Teil der Sitzung an.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.