02.05.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende, Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, begrüßt die Mitglieder des Aus-schusses, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herrn Schmidt   Referat 2 - Jugend, Schulen und Sport

Herrn Maaßen  A 40 - Schul- und Sportamt

Frau Baerten-Schmitz A 12 - Amt für Rat und Verfassung, Schriftführung

Frau Koppe   Stadtentwicklung Alsdorf GmbH – SEA

sowie Frau Lea Palm, Schulleiterin der Elisabethschule Alsdorf.  

Im Anschluss hieran verliest sie die Anwesenheitsliste.

Nunmehr stellt Frau Stv. Wagner fest, dass die Einladung sowie beide Nachträge zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind.

Des Weiteren stellt sie die Beschlussfähigkeit des heutigen Ausschusses fest.

Anschließend erfolgen nachstehende Informationen zur Tagesordnung:

Nachgereicht wurden im nichtöffentlichen Teil die Erläuterungen zu

TOP 4: Auftragsvergabe;

  Lieferung und Montage von Schulmobiliar der

   Gemeinschaftsgrundschule Kellersberg/Ost

und

TOP 5:  Auftragsvergabe;

hier: Verschiedene Schülerbeförderungen mit Taxen oder Mietwagen

        für die Elisabethschule Alsdorf und die Gemeinschaftsgrundschule

        Alsdorf-Schaufenberg für die Schuljahre 2023/2024 und

        2024/2025

Abgesetzt wird im öffentlichen Teil

TOP 2: Einführung und Verpflichtung von (stellvertretenden) sachkundigen                              Ausschussmitgliedern

Im Anschluss hieran stellt die Vorsitzende, Frau Stv. Wagner, die Tagesordnung zur Abstimmung.

Diese wird einstimmig angenommen.

Herr Stv. F. Krämer meldet für die SPD-Fraktion drei Anfragen im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an.

Nunmehr stellt Frau Stv. Wagner die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung bittet die Vorsitzende, Frau Stv.

Wagner, darum, dass alle Rats- und (stellvertretenden) Ausschussmitglieder, die

lediglich als Gäste an der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur teilnehmen, grundsätzlich im Zuschauerbereich Platz nehmen sollen.