16.05.2023 - 3 Bericht der Verwaltung

Protokoll:

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bezieht sich auf TOP 5 „Handlungskonzept Freizeit und Tourismus“ des Berichtes der Verwaltung vom 28.03.2017, Dez. BM, und fragt, wann mit der geplanten Informationsveranstaltung der Grünmetropole e. V. zu rechnen sei.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen erklärt, dass diese Information nachgereicht werden müsse.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Veranstaltung wird voraussichtlich im Frühjahr vor Einstieg in die Saison 2024 stattfinden.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bittet um Mitteilung zu TOP 5 „Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich der fünften Fortschreibung des Personalkostenbegrenzungskonzeptes“ des Berichtes der Verwaltung vom 14.02.2023, Dez. I, ob eine Prüfung der Stellenbedarfe bereits erfolgt sei.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen teilt mit, dass in der letzten Amtsleiterrunde die Bedarfe abgestimmt worden seien. Voraussichtlich werde für die nächste Sitzung des Rates der Stadt hierzu eine Vorlage erarbeitet.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, fragt zu Punkt 18 „Fraktionsantrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2022; hier: Baumbepflanzung Innenstadt: "100 Bäume für Alsdorf"“ des Berichtes der Verwaltung vom 06.12.2022, Dez. II, nach dem aktuellen Sachstand.

Herr Technischer Dezernent Dziatzko führt aus, dass mit der Vergabestelle diesbezüglich eine Abstimmung erfolgt sei und die Ausschreibung zeitnah erfolgen werde. Abschließend werde diese Thematik im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten.

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, bezieht sich auf TOP 20 „Fraktionsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 03.11.2022; hier: Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge“ des Berichtes der Verwaltung vom 06.12.2022, Dez. II, und fragt, wann das Projekt beginne, denn das 2. Quartal sei fast vorbei.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen legt dar, dass bisher keine Fördermittelzusage vorliege. Sobald die Zusage eingehe, werde das Projekt beginnen, er hoffe, dass dies noch in diesem Halbjahr sein werde.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Sitzung des Rates der Stadt gefassten Beschlüsse und der noch nicht ausgeführten Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig