16.05.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr 1. stellvertretender Bürgermeister Friedhelm Krämer, SPD-Fraktion, vertritt Herrn Bürgermeister Sonders

gem. § 67 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO

NRW) bei der Leitung der heutigen Sitzung.

Herr 1. stellvertretender Bürgermeister Friedhelm Krämer begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Herrn Technischen Dezernenten Dziatzko, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 – Finanzen, Frau Beylich, A 14 – Rechnungsprüfungsamt, Herrn Schmidt, Referat 2 – Jugend, Schulen und Sport, Frau Assessorin Klingenberg, A 30 – Rechtsamt, Frau Filipenoks, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Herrn Poßberg, A 12 – Amt für Rat und Verfassung sowie Frau Esser, A 12 – Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).

Anschließend stellt Herr 1. stellvertretender Bürgermeister Friedhelm Krämer fest, dass die Einladung, der Nachtrag und die Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr 1. stellvertretender Bürgermeister Friedhelm Krämer Folgendes

zur Information:

Öffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 10:  Förderung von Balkonkraftwerken;

   hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2023

zu erweitern.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 3:  Bericht der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 9:  Beteiligungsmanagement;

   Anteilsverkauf einer mittelbaren Gesellschaft

zu erweitern.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 1:  Bericht der Verwaltung

TOP 6:  Auftragsvergabe; hier: Schülerbeförderung –

   Schwimmfahrten sowie Fahrten zur Jugend-

   verkehrsschule - für die Schuljahre 2023/2024 und

   2024/2025.

Sodann stellt Herr 1. stellvertretender Bürgermeister Friedhelm Krämer die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn 1. stellvertretenden Bürgermeister Friedhelm Krämer vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Weder für den öffentlichen noch für den nichtöffentlichen Sitzungsteil werden mündliche Anfragen angemeldet.

Nunmehr stellt Herr 1. stellvertretender Bürgermeister Friedhelm Krämer die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.