20.06.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 – Finanzen, Herrn Schmidt, Referat 2 – Jugend, Schulen und Sport, Frau Beylich, A 14 – Rechnungsprüfungsamt, Frau Filipenoks, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Herrn Poßberg, A 12 – Amt für Rat und Verfassung sowie Frau Esser, A 12 – Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die zwei Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 6:  Personalbedarf für die Umsetzung des

   Rettungsdienstbedarfsplanes 2022-2027

zu erweitern.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 3:  Bericht der Verwaltung

Das Beratungsergebnis aus dem Hauptausschuss zu

TOP 4:  Satzung über die Unterhaltung und die Erhebung von

   Gebühren für die Benutzung der vorübergehenden

   Notunterkunft der Stadt Alsdorf in der Joseph-von-

   Fraunhofer-Str. 6 zur Unterbringung von geflüchteten

   Personen

wurde nachgereicht.

Nichtöffentlicher Teil:

Es wird vorgeschlagen,

TOP 5:  Sanierung Sportplatz Broicher Siedlung

   hier: Beauftragung von Planungsleistungen

von der Tagesordnung abzusetzen, da zu diesem Punkt momentan keine Beschlussfassung durch den Rat der Stadt erfolgen muss.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 1:  Bericht der Verwaltung

TOP 4:  Auftragsvergabe; hier Einsatz eines Schulbusses für

   die Kellersberger Grundschüler zur Gemeinschafts-

   grundschule Kellersberg/Ost, Pommernstraße 2 a,

   und zum Teilstandort Marienstraße 23, 52477 Alsdorf,

   im Schuljahr 2023/2024

TOP 6:  Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen der Stadt Alsdorf

   für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

TOP 7:  Neuwahl bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes für

   den Bezirk Alsdorf I

Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Von Herrn Stv. Heidenreich und Herrn Stv. Malecha, GRÜNE-Fraktion, sowie von Herrn Stv. Brandt und Herrn Stv. Weyand, CDU-Fraktion, wird jeweils eine Anfrage für den öffentlichen Sitzungsteil angemeldet.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.