12.09.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herrn Dziatzko   Technischer Dezernent

Herrn Eifler    A 60

Herrn Schulz    A 61

Frau Stick-Waberski  A 61

Herrn Bahnen   A 61 – Klimamanager

Herrn Dr. Sachsen   A 61

Herrn Felkel    A 61

Frau Wirtz    A 66

Herrn Toporowski   A 66

Frau Geßner-Frohn   A 61 – Schriftführung

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Herr Stv. Plum, weist ferner darauf hin, dass alle Rats- und (stellvertretenden) Ausschussmitglieder, die lediglich als Gäste an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen, grundsätzlich im Zuschauerbereich Platz nehmen müssen.

Dann gibt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, Folgendes zur Information:

Nichtöffentlicher Teil:

Nachgereichte Erläuterungen:

TOP 3: Erweiterung der Gehwegbeleuchtung an der K10 Eschweiler Straße

  Auftragsvergabe 

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, meldet zwei Anfragen für den öffentlichen Teil der Sitzung an.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.