28.11.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
16. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.
Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die drei Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.
Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:
Öffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen,
TOP 16: Vorstellung von Projekten durch den ABBBA e.V.
von der Tagesordnung abzusetzen.
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um
TOP 18: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt
Alsdorf
zu erweitern.
Die Erläuterungen zu
TOP 3: Bericht der Verwaltung
TOP 6: Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom
21.12.1989;
hier: Neunte Änderung vom ...
TOP 7: Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom
23.03.2015;
hier: Erste Änderung vom ...
TOP 9: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kommunale Begleitmaßnahmen zur Euregiobahn
TOP 10: Außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Fluchttreppe Gebäude Marienstraße
TOP 11: Sachstandsbericht der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH
zu laufenden und noch durchzuführenden Maßnahmen
TOP 14: Abrechnung von vier Durchführungsvereinbarungen mit
der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Photovoltaikanlagen mit Batteriespeichern auf
städtischen Objekten
wurden nachgereicht.
Das Beratungsergebnis aus dem Ausschuss für Schulen, Sport und
Kultur zu
TOP 15: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der
Primarstufe der Schulen der Stadt Alsdorf - Offenen
Ganztagsgrundschule;
hier: Siebte Änderung vom .......
wurde nachgereicht.
Nichtöffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um
TOP 14: Bestellung der Leitung des Dez. III - Jugend, Schulen und
Soziales
Es wird vorgeschlagen,
TOP 10: Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH; hier: Dachsanierung
Rathaus
von der Tagesordnung abzusetzen.
Die Erläuterungen zu
TOP 1: Bericht der Verwaltung
TOP 8: Beschaffung von einem Mannschaftstransportfahrzeug
und einem Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr der
Stadt Alsdorf
TOP 9: Stundung von Erschließungsbeiträgen
TOP 11: Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Entfluchtung Gebäude Marienstraße
TOP 12: Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Sanierung Entwässerungsrinne Feuerwache
Luisenstraße
wurden nachgereicht.
Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.
Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Sitzungsteil an.
Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für be-
fangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.