24.11.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Frau Beylich, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Holz, FG 1.1 (Schriftführerin) - Büro des Rates, Herrn Schmidt, FG 3.2 – Jugend, Herrn Theißing, Eigenbetrieb Technische Dienste, sowie Herrn Jansen, GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH).

Als Gäste sind zu Punkt 6 Projekt „Soziale Stadt“ des öffentlichen Sitzungsteiles anwesend:

-                      Herr Dipl.-Ing. Bernd Niedermeier, Planungsgruppe MWM, Büro für Städtebau und Verkehrsplanung, Aachen

-                      Herr Dipl.-Ing. Marc Ziemons, gmp von Gerkan, Marg und Partner, Hamburg

-                      Herr Dipl.-Ing. Michael Gutena, gmp von Gerkan, Marg und Partner, Hamburg.

Zu Punkt 6 des nichtöffentlichen Sitzungsteiles „Vergabe von Konzessionen für Strom und Gas“ ist

-                      Herr Rechtsanwalt Andreas Hilfrich, Mayer Brown LLP, Frankfurt am Main,

zugegen.

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Nachfolgend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Vorschlag zur Erweiterung um

Punkt 14:              Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Technische Dienste der Stadt Alsdorf – Beratung und Beschlussfassung –

a)                  Jahresabschluss zum 31.12.2010 und Lagebericht 2010

b)                  Ergebnisverwendung 2010 und

c)                  Entlastung der Betriebsleitung.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

Punkt 6:              Projekt „Soziale Stadt“; Sachstandsbericht zu den Teilprojekten ABBBA und Kultur- und Bildungszentrum

Punkt 11:              Abwasserbeseitigung;

              Kalkulation der Abwassergebühren

Punkt 12:              Winterdienst;

              hier:              Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.

Für den nichtöffentlichen Teil wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

Punkt 8:              Übertragung der ganzheitlichen Bewirtschaftung aller Friedhöfe und aller Trauerhallen im Stadtgebiet an die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH

zu erweitern.             

Im Anschluss hieran stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Stv. Weber, REP-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an.