06.12.2011 - 13 Kinderspielplätze im Stadtgebiet hier: Antrag d...

Protokoll:

Herr Manfred Rohr, wohnhaft Engelstraße 34, 52477 Alsdorf-Schaufenberg, bittet um Beantwortung nachstehender Fragen:

1.               Ist der Stand der beigefügten Entwurfsskizze bis zum heutigen Tag unverändert?

2.               Wie denkt die Mehrzahl der Schaufenberger Bürger über den Spielplatz?

3.              Wie viele Kinder werden dort spielen?

4.              Wurden Überlegungen bezüglich der entstehenden zukünftigen Kosten

(z.B. durch Mähen des Rasens) angestellt?

Abschließend spricht sich Herr Rohr dafür aus, den Festplatz in dem Zustand zu  belassen, wie er ist.

Herr Dezernent Spaltner, Dez. II, antwortet zu Frage 4, dass seines Wissens keine Untersuchung dahingehend erfolgte, ob ein zusätzlicher Mähaufwand notwendig ist. Er führt aus, dass das Thema Vandalismus in Zusammenhang mit Spielplätzen ein grundsätzliches Problem darstellt, das besonders bei schlecht einsehbaren und dunklen Spielplätzen besteht.

Hinsichtlich der Kosten für die Anlegung des Spielplatzes informiert Herr Spaltner, dass in Absprache mit dem Kämmerer der Beschlussvorschlag dahingehend ergänzt werden soll, dass die Finanzierung vorbehaltlich der Einnahmen aus entsprechenden Verkaufserlösen von Spielplatzflächen erfolgt.

Herr Schmidt, FG 3.2 – Jugend, beantwortet die erste Frage. Er erklärt, dass die Vorlage einschließlich Entwurfsskizze zwecks Beschlussfassung Bestandteil der heutigen Sitzung ist und zum jetzigen Zeitpunkt keine neuen Unterlagen vorliegen. Die Beratung über den Tagesordnungspunkt wird zeigen, ob der Ausschuss eventuell zu einem anderen Ergebnis und somit auch zu einer anderen Beschlussfassung kommt.

Bezüglich der Frage wie viele Kinder es in Schaufenberg gibt, informiert Herr Schmidt, dass es sich beispielsweise bei der Altergruppe „0 bis 6 Jahre“ um 213 gemeldete Kinder handelt und die Gruppe der 6 bis 14 Jährigen 304 Kinder aufweist. Die Addition beider Altersgruppen ergibt eine Gesamtzahl von 517 möglichen Spielplatzbesuchern.

Zum Thema „Kostenentwicklung aufgrund des Mähens der Rasenfläche“ berichtet Herr Schmidt, dass keine diesbezüglichen Untersuchungen stattfanden. Man gehe jedoch davon aus, dass der Wegfall eines Pflegeaufwands aufgrund der Veräußerung einer Fläche in etwa die Kosten des anderen Pflegeaufwands ausgleicht. 

Herr Stv. Feilen teilt mit, dass es aus verkehrssicherheitstechnischen Gründen notwendig erscheint, den auf der Skizze in der Spitze eingezeichneten Zaun um 5 Meter zurück zu versetzen, um hierdurch verkehrsmäßig eine bessere Einsicht zu gewähren. 

Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, äußert sich negativ gegenüber der vorgeschlagenen Zaunversetzung, da der Spielplatz dann zu klein würde. Ein gewisses Platzangebot muss vorhanden sein, besonders im Hinblick darauf, dass auch behinderten Kindern (z.B. Rollstuhlfahrern) die Möglichkeit geboten wird, den Spielplatz zu nutzen.

Seitens der ABU-Fraktion befürwortet Herr Stv. Breuer die Versetzung des Zauns. Er spricht sich dafür aus, das „Schofeberjer Jöngsje“ zu beleuchten.

Herr Stv. Krichel, CDU-Fraktion, spricht sich für die Versetzung der Glascontainer aus. Des Weiteren bittet er um Auskunft, wo denn das „Schofeberjer Jöngsje“ aufgestellt wird.

Herr Schmidt informiert, dass seitens der Verkehrsexperten innerhalb der Verwaltung die 10 Meter Abstand als sinnvolle Lösung vorgeschlagen wurden. Zu den 10 Metern kommen noch weitere 5 Meter hinzu. Die verkleinerte Spielplatzfläche reicht auch dann noch zur Nutzung aus, so Herr Schmidt.

Des Weiteren teilt Herr Schmidt mit, dass die Skulptur „Schofeberjer Jöngsje“ mittig im Vorbereich aufgestellt und beleuchtet werden soll.

Bezüglich der Verlegung der Container muss überlegt werden an welcher anderen Stelle in Schaufenberg ein neuer Containerstellplatz eingerichtet werden kann.

Auch Herr Dezernent Spaltner spricht sich positiv für die Verlegung des Glascontainers aus.

Herr Stv. Breuer bittet um Aufstellung eines Verkaufsschildes auf dem Spielplatz Luisenstraße, Ecke Hauptstraße und entsprechende Erweiterung des Beschlussvorschlages.

Herr Stv. Krichel, unterbreitet den Vorschlag, die Verlegung der Container in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.

Herr Stv. Wirtz äußert, dass sich für ihn die Sachlage so darstellt, dass letztendlich eine Skulptur wichtiger ist als die behindertengerechte Einrichtung des Spielplatzes. Aus diesem Grund bittet er den Ursprungsvorschlag der Verwaltung mit in die Abstimmung zu nehmen.

Erklärend führt Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, aus, dass die Versetzung des Zauns um 5 Meter aus Gründen der Verkehrssicherheit von Kindern erfolgen soll. Es sollte auch immer noch die Möglichkeit bestehen, den Spielplatz so einzurichten, dass er auch für Behinderte befahrbar ist.

Die Frage nach der Größe des Spielplatzes beantwortet Herr Thimm, FG 3.2 – Jugend, mit ca. 600 m².

Im Anschluss an die zahlreichen Wortbeiträge formuliert Herr Dezernent Spaltner die vier Punkte des Beschlussvorschlags wie nachstehend:

1.              Der Jugendhilfeausschuss beschließt den Empfehlungen der Spielplatzkommission zu folgen und beauftragt die Verwaltung, die für die Realisierung des Spielplatzes auf dem „Dorfplatz“ notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Die Finanzierung erfolgt vorbehaltlich entsprechender Verkaufserlöse aus entwidmeten Spielplatzflächen.

2.              Die Verwaltung wird beauftragt, den Zaun - entgegen der Zeichnung in der Anlage - um 5 Meter nach hinten zu verschieben.

3.              Die Verwaltung wird gebeten, den Glascontainer aus der unmittelbaren Nachbarschaft des Spielplatzes zu entfernen.

4.               Die Spielplatzfläche Ecke Hauptstraße / Hoengener Straße soll durch ein Schild aktiv zum Verkauf angeboten werden.

Abschließend lässt Herr Vorsitzender Robert über die vier vorgetragenen Punkte des

Beschlussvorschlags abstimmen.

Beschluss:

1.              Der Jugendhilfeausschuss beschließt den Empfehlungen der Spielplatzkommission zu folgen und beauftragt die Verwaltung, die für die Realisierung des Spielplatzes auf dem „Dorfplatz“ notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Die Finanzierung erfolgt vorbehaltlich entsprechender Verkaufserlöse aus entwidmeten Spielplatzflächen.

2.              Die Verwaltung wird beauftragt, den Zaun - entgegen der Zeichnung in der Anlage - um 5 Meter nach hinten zu verschieben.

3.              Die Verwaltung wird gebeten, den Glascontainer aus der unmittelbaren Nachbarschaft des Spielplatzes zu entfernen.

4.               Die Spielplatzfläche Ecke Hauptstraße / Hoengener Straße soll durch ein Schild aktiv zum Verkauf angeboten werden.

Abstimmungsergebnis:

zu 1.              Einstimmig.

zu 2.              Mit Mehrheit (bei 1 Gegenstimme).

zu 3.              Einstimmig.

zu 4.              Einstimmig.