08.12.2011 - 13 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Anfrage des Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, zur Toilettenanlage am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Alsdorf 

Herr Stv. Heidenreich möchte geklärt wissen, warum die Toilettenanlage am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Alsdorf geschlossen wurde.

Dazu teilt Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg mit, dass diese Maßnahme vonnöten war, um die Anlage vor weiteren Beschädigungen durch Vandalismus zu schützen. Von daher sei die öffentliche Nutzung nicht mehr möglich. Damit die Busfahrer die Anlage nutzen können, seien an verschiedenen Stellen Schlüssel herausgegeben worden.

In diesem Zusammenhang stellt Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, die Frage, ob ein europaweit einheitliches Schließsystem für behindertengerechte Anlagen (Eurozylinderschloss) angebracht werden könne. Der sogenannte Euroschlüssel könne in Darmstadt bestellt werden.

Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg sagt zu, das prüfen zu lassen.

Anmerkung der Verwaltung:

Mit Schreiben vom 22.12.2011 wurde der GRÜNE-Fraktion mitgeteilt, dass die o. g. Toilettenanlage im Jahre 2011 Kosten in Höhe von ca. 9.000,-- Euro verursacht habe. Aufgrund vermehrter und starker Vandalismusschäden bleibe die Toilettenanlage vorerst geschlossen. Die Verwaltung sei bemüht, die Schäden schnellstmöglich zu beheben. Eine dauerhafte Schließung der Toilettenanlage sei jedoch nicht beabsichtigt.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bezieht sich auf einen offenen Brief (September 2011) der Prostatakrebs Selbsthilfegruppe Alsdorf, Projektleiter Herr Josef Pagen, in welchem darum gebeten werde, dass in allen öffentlich zugänglichen Männertoiletten Hygienebehälter aufgestellt werden. Herr Stv. Brandt möchte darüber informiert werden, ob das realisiert werden könne.

Herr Bürgermeister Sonders gibt zur Kenntnis, dass die Maßnahme im Rathaus bereits durchgeführt worden sei. Auch die anderen Bereiche werden in Kürze mit Hygienebehältern ausgestattet.

Anfrage des Herrn Stv. Weber, REP-Fraktion, zu Graffiti-Schmierereien in Alsdorf

Herr Stv. Weber möchte geklärt wissen, was gegen die Graffiti-Schmierereien in Alsdorf unternommen werde. Er merkt an, dass aufgrund des Namenskürzels ggf. ermittelt werden könne.

Hierzu äußert Herr Bürgermeister Sonders, dass Graffiti-Schmierereien auf städtischen Gebäuden schnellstmöglich beseitigt werden. Für Hinweise auf die Täter sei die Stadt sehr dankbar.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen gibt zur Kenntnis, dass bereits Strafanzeigen gestellt worden seien. Die bisherigen Ermittlungen haben jedoch nichts ergeben.