21.07.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Frau Beylich, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Holz, FG 1.1 (Schriftführerin) - Büro des Rates, Herrn Brenig, FG 6.1 – Bürgerdienste, sowie die beiden Auszubildenden, Herrn Erkens, Stabsstelle 1 – Recht und Herrn Bartelt, FG 5.1 – Kämmerei).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Nachfolgend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Vorschlag zur Erweiterung um

TOP 13:              Vorkommnisse auf den Friedhöfen;

hier:               Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 04.07.2011

TOP 14:              Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen;

                            hier:               „Save me“! Alsdorf sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

                                          Antrag der SJD – Die Falken – Merkstein vom 12.05.2011.

Nachgereicht wurden Unterlagen / Lebensläufe zu

TOP 4:              Bericht der Verwaltung

TOP 6:              Verbraucherberatung des Nordkreises in Alsdorf;

                            hier:              Fortführung über den 31.12.2012

TOP 7:              Bebauungsplan Nr. 314 – Am Neuen Markt

TOP 8:              Einbeziehungssatzung in Bettendorf, Duckweilerstraße

TOP 14:              Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen;

                            hier:               „Save me“! Alsdorf sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

                                          Antrag der SJD – Die Falken – Merkstein vom 12.05.2011.

Ausgetauscht wurden die kompletten Erläuterungen zu

TOP 9:              21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Alsdorf vom 11.12.1981

TOP 10:              Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Alsdorf.

Nichtöffentlicher Teil:

Vorschlag zur Erweiterung um

TOP 7:              Bestellung des Technischen Prüfers/der Technischen Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Alsdorf.

Nachgereicht wurden Unterlagen / Lebensläufe zu

TOP 1:              Bericht der Verwaltung

TOP 7:              Bestellung des Technischen Prüfers/der Technischen Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Alsdorf.

Ausgetauscht wurden die Seiten 1 und 2 zu

TOP 5:              Pflege der Alsdorfer Friedhöfe;

              hier:              Verlängerung bzw. Veränderung von derzeitigen Pflegeverträgen.

Im Anschluss hieran nimmt Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, Bezug auf die Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt am 31.03.2011. Hier habe der Themenpunkt „Pachtvertrag und Vereinbarung über die Erbringung von Bauleistungen und die Durchführung der Straßenbeleuchtung …“ zur Tagesordnung gestanden. In der Niederschrift sei festgehalten, dass die Angelegenheit bis zum 31.07.2011 erneut zur Tagesordnung gestellt werde. Er merkt an, dass der Themenpunkt weder in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.07.2011 noch in der heutigen Sitzung des Rates zur Tagesordnung gestellt worden sei. Dazu bittet er um Stellungnahme.

Herr Bürgermeister Sonders teilt mit, dass die EWV zwischenzeitlich eine Kündigungsrechtsverlängerung bis zum 30.09.2011 eingeräumt habe. In der Angelegenheit werde er nach den Sommerferien zu einem interfraktionellen Gespräch einladen. Anschließend werde für die Sitzung des Rates der Stadt am 22.09.2011 eine beratungsreife Sitzungsvorlage erarbeitet.

Änderungswünsche zur Tagesordnung seitens der Fraktionen werden nicht vorgetragen.

Nachfolgend stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung kündigen die Herren Stadtverordneten Krichel und Brandt, beide CDU-Fraktion, jeweils eine Anfrage an. Herr Stv. Weber, REP-Fraktion, meldet zwei Anfragen an. Außerdem kündigt Herr Stv. Weber eine Mitteilung für den öffentlichen Teil an.